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Abizaid
vor Senatsausschuss, MiJ, 16.11.2006
Es war das erste Hearing zum Irak seit den amerikanischen Kongresswahlen
und dem Ruecktritt von Donald Rumsfeld. Aber General John Abizaid, der
Chef der amerikanischen Truppen im Nahen Osten, klang ganz so, als sei
nichts gewesen. Vor dem Streitkraefteausschusses des Senats zeigte er
sich unveraendert optimistisch, dass es gelingen wuerde den Irak zu stabilisieren.
OT1
Ich wuerde nicht sagen, dass wir schon eine Trendwende haben, aber die
Lage ist jetzt nicht mehr so schlimm, wie im August, so der Chef des Central
Command.
Und selbst auf die draengenden Fragen der Demokraten, die nach der Angelobung
des neuen Kongresses im Jaenner 2007 die Mehrheit stellen werden, blieb
General Abizaid dabei: einen Rueckzug der Truppen koenne er unter den
gegenwaertigen Bedingungen nicht empfehlen.
OT 3
Innerhalb der naechsten vier bis sechs Monate sollte nach den Vorstellungen
der Demokraten ja ein amerikanischer Teilabzug beginnen.
Die Veranwortung fuer den Irak sollten wir dorthin verlegen, wo sie hingehoert
zu den Irakis, fordert der demokratische Senator Carl Levin.
OT 2
Wir koennen die Irakis nicht vor sich selbst retten, so der demokratische
Senator.
Auf einen Zeitplan fuer einen Abzug will sich die militaerische Fuehrung
ganz eindeutlich nicht festlegen, das wuerde die Lage nur verschlimmern,
argumentiert Abizaid.
Unter Beschuss kam der General auch von Senator John McCain, der dabei
ist die ersten Schritte in Richtung Praesidentschaftskandidatur 2008 zu
setzen.
OT 4
Er sei enttaeuscht, dass die Militaers ausser dem Plan, beim gegenwaertigen
Kurs zu bleiben, der von den Waehlern ja verworfen wurde, nichts zu bieten
haben, kritisiert McCain.
McCain will anders als die Demokraten keinen Truppenabzug, sondern im
Gegenteil eine deutliche Aufstockung vom bisherigen Stand von 144 000
Soldaten. Auch diesen Vorschlag lehnen die Militaers ab, obwohl Abizaid
zugab, dass mehr Truppen in der Anfangszeit der Besetzung durchaus einen
Unterschied haette machen koennen. Mehr Truppen brauchen wir schon, aber
eben mehr irakische Truppen, sagt Abizaid, nicht mehr Amerikaner
Ich hoere wieder und wieder, dass wir von der irakischen Regierung verlangen,
sie muss das tun und sie soll das tun, aergert sich daraufhin Hillary
Clinton, Senatorin aus New York und wahrscheinlich eine der Bewerberinnen
fuer das Praesidentenamt 2008.
OT 5
Das Problem ist nur: so oft man auch wiederholt, was die irakische Regierung
alles tun soll, so Hillary Clinton, es passiert nie.
Bis Jahresende agiert der Kongress noch in der alten Zusammensetzung mit
der abgewaehlten republikanischen Mehrheit. Erst wenn der neue Kongress
naechstes Jahr seine Arbeit aufnimmt, wird auch der Streitkraefteausschuss
im Senat von einem demokratischen Senator gefuehrt werden. Die tatsaechliche
Irakpolitik wird aber auch dann unveraendert in der Hand des Praesidenten
und seiner Regierung bleiben.
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