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Agrarreform - Gesundheitscheck,
AJ, 20.5.2008
Die Agrarförderung in
Europa soll schrittweise reformiert werden, darauf haben sich die Mitgliedsstaaten
vor Jahren geeinigt. Heute legte die EU-Kommission einen Plan vor, wie
die Subventionen an die Landwirtschaft in den nächsten fünf
Jahren um verteilt werden soll. Erst danach soll es eine Grundsatzdiskussion
über die Zukunft der Europäischen Landwirtschaftspolitik geben.
Die Nahrungsmittelpreise steigen weltweit und Lebensmittel sind manchmal
zur Mangelware geworden. Die Europäische Kommission möchte mit
dem sogenannten Gesundheitscheck der Agrarpolitik auf die neue Situation
reagieren, aber gleichzeitig Kurs halten in einem der wichtigsten Wirtschaftsbereiche
der EU.
Marianne Fischer Boel, die Landwirtschaftskommissarin, sieht die starken
Preissteigerungen der letzten Monate als Folge einer Ausnahmesituation
des Jahres 2007. Anbaubeschränkten für die Bauern will man abschaffen,
aber eine völlige Kursänderung lehnt sie ab.
Im Zentrum ihres Vorschlages liegt die gestaffelte Umverteilung der Direktzahlungen
an die Bauern in Richtung Landschaftspflege und Umweltschutz. Betriebe,
die 5000 Euro oder mehr von der EU erhalten, sollen ab 2009 jedes Jahr
auf zwischen 5 % und 13 Prozent verzichten müssen. Die Differenz
fließt in Fördertöpfe, die für ökologische Projekte
oder Landschaftspflege eingesetzt werden.
Landwirtschaftliche Großbetriebe, die überdurchschnittlich
viel Geld aus Brüssel erhalten, sollen stärker beschnitten werden,
aber die Progression ist milder als ursprünglich vorgesehen. Eine
Rücksichtsnahme auf jene Mitgliedsstaaten, in denen große Agrarunternehmen
dominieren.
Österreichs Landwirtschaftsminister Pröll sagt, die Reform geht
grundsätzlich in die richtige Richtung. Unglücklich ist Österreich,
weil die Milchquote schrittweite angehoben und 2015 völlig abgeschafft
werden soll. Milchprodukte müssten billiger werden, wenn es keine
Obergrenzen mehr gibt, das droht zulasten der Bauern in den Bergregionen
gehen, fürchtet Österreich.
Nach dem heutigen Vorschlag der EU-Kommission sind die Mitgliedsstaaten
mit ihren Abänderungswünschen am Wort.
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