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Ashton stellt sich Europaparlament,
ZiB 1, 11.1.2010
Als Hohe Repräsentantin
für die Außenpolitik soll Cathrine Ashton
Europa mehr Gewicht geben in der Welt. Ob in der schwelenden
Afghanistankrise, beim umstrittenen Atomprogramm des Iran oder im
zerstörten Nahen Osten: die Europäer wollen stärker gehört
werden.
Doch zuerst muss die britische Sozialdemokratin durch das
Fegefeuer der parlamentarischen Hearings.
Lunacek Ulrike (Grüne)
Wir wollen Sie als eine engagierte Frau für europäische,
friedenspolitische Außenpolitik.
Löw Raimund (ORF)
Ein Rechtspolitiker prangert die frühere Rolle Ashtons in der
britischen Friedensbewegung an. <O-Ton Cathrine Ashton übersetzt
von Raimund Löw> Ja, in meiner Jugend bin ich für die Abschaffung
der Atomwaffen auf die Straße gegangen, das war eine andere Zeit,
aber ich schäme mich nicht. <O-Ton Ende> Ohne das Europaparlament
läuft nichts mehr in der Europäischen Union, das ist eine der
Folgen des Reformvertrages. Cathrine Ashton hat sich heute ganz
gut geschlagen. Das letzte Wort über die gesamte zukünftige
Kommission, also die neue Regierung der EU, ist erst gesprochen,
wenn alle Kommissare befragt sind. Im Nachbarsaal geht es um das
EU-Budget. Der zukünftige Budgetkommissar Janusz Lewandowski kann
sich im Prinzip eine EU-Steuer vorstellen, auch wenn die Zeit
dafür wohl noch nicht ganz reif sei.
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