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Axel Corti Preis 2009, 26.6.2009,
Dankesworte im Wiener Rqathaus
Meine sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe
Freunde! Es ist eine große Ehre für mich den Axel Cortipreis
heute entgegennehmen zu dürfen. Und es ist auch eine riesige Überraschung.
Axel Corti, das war der Meister der Nachdenklichkeit, des Hintergründigen,
des nicht an den Schlagzeilen klebens. Ich arbeite seit mehr als 20 Jahren
vor allem im News Business. Da sind die Schlagzeilen König. Die Verkürzung
ist die Voraussetzung, dass man überhaupt auf Sendung geht. Bei unseren
Beiträgen heutzutage geht es um Längen von 45 Sekunden, 1 Minute
10 oder, wenn der Chefredakteur ganz besonders großzügig ist
1,40. Dieser Preis, der den Namen Axel Cortis trägt, ist ein Ansporn
auch in diesem journalistischen Tagesgeschäft immer wieder zu versuchen
so zu arbeiten, dass man zum Nachdenken anregt. Dafür ein Dankeschön
an die Jury. Ich bin vor bald 2 Jahren von Washington nach Brüssel
übersiedelt, aus der Hauptstadt der imperialen Weltmacht dieser Erde
in die Hauptstadt der EU. Ein kleiner Kulturschock, denn bei allen Selbstzweifeln
sind sich die USA immer ihrer führenden Rolle bewusst. Die EU dagegen
weiß nicht so wirklich, ob sie eine Weltmacht ist oder ob sie überhaupt
gerne eine wäre. Aber es gibt doch auch mehr Ähnlichkeiten zwischen
Washington DC und Brüssel, als man denkt. Auf Brüssel schimpfen
die Europäer bekanntlich mit großer Inbrunst. Wir erleben das
gerade in diesen Tagen besonders intensiv. Aber Besonderheit ist das keine.
In den USA beginnt das beliebte Washington Bashing keine 100 Meter nach
der Stadtgrenze. Vielen bereitet die niedrige Wahlbeteiligung bei Europawahlen
Sorgen. Mit vollem Recht. In den USA war die Wahlbeteiligung bei den vorletzten
Kongresswahlen, als kein Präsident zu wählen war, noch um 10
Prozentpunkte schlechter als bei den letzten EU-Wahlen. Das Ende der amerikanischen
Demokratie sah deshalb allerdings niemand gekommen. Vor dem Weißen
Haus kann man fast täglich Protestdemonstrationen von Aktivisten
mit den unterschiedlichsten Anliegen und aus allen Teilen der Welt sehen.
Am Rond Point Schuman in Brüssel, zwischen den riesigen Gebäuden
des Rates und der EU-Kommission, haben allein in den letzten Wochen demonstriert:
tamilische Separatisten, iranische Oppositionelle, polnische Werftarbeiter,
französische Fischer, Menschenrechtsaktivisten aus dem Kongo und
aus Sri Lanka, britische Umweltschützer. Gestern standen Bauern mit
hunderten Milchkühen vor dem Ratsgebäude im Zentrum der Stadt.
Diese Aktivisten haben offensichtlich das Gefühl, dass in Brüssel
ähnlich wie in Washington globale Entscheidungen getroffen werden.
Anders als in Berlin, Rom, Wien oder auch solchen Weltmetropolen wie Klagenfurt
oder St.Pölten. Durchaus möglich, dass sie recht haben. Sogar
Touristen kommen in wachsender Zahl EU-Schauen nach Brüssel, die
Touristenbusse halten für ein Foto vor dem Kommissionsgebäude.
So viele Besucher wie vor dem Weißen Haus sind es noch nicht. Aber
das ist auch nicht wirklich verwunderlich, wenn man weiß wie groß
die Symbolkraft des Weißen Hauses ist. Die Europäer wollen
zwar zählen in der Welt. Sie wachen aber eifrig darüber, dass
das niemand merkt, vor allem die eigenen Bürger nicht. Symbole sind
da nicht beliebt. Noch etwas haben die Amerikaner den Europäern voraus:
sie haben einen politischen Meinungsbildungsprozess, der Selbstkorrekturen
sogar bei den schlimmsten Fehlentwicklungen ermöglicht. In spektakulärer
Weise haben wir das beim Wechsel von den rechten Republikanern unter George
W.Bush zu Barack Obama.
Vergleichbare europaweite Pendelbewegungen gibt es nicht, Entscheidungsprozesse
und Richtungsänderungen sind in Europa langwieriger. Aber wir dürfen
ja auch kein Superstaat sein. Was die amerikanischen Mechanismen der Selbstkorrektur
funktionieren lässt, das ist die Rolle der großen, unabhängigen
Medien. Die hatten zuvor vor dem Irakkrieg versagt. Ihre Funktion als
Kontrollinstanzen der Mächtigen, als demokratisches Gegengewicht
zur Regierung haben die amerikanischen Medien danach aber viel rascher
wieder zurück gewonnen, als man das in Europa realisiert hat. Das
Problem der Europäer ist: es gibt keine gemeinsame europäische
Öffentlichkeit. Nicht eine wirklich europäische Zeitung. Nicht
einen wirklich europäischen Fernsehsender. Man hat es mit 27 Öffentlichkeiten
zu tun in der EU. Oft wirkt in Europa die autoritäre Tradition nach,
wonach Medien Transmissionsriemen der Staatsmacht sein sollen und nicht
kritisches Gegengewicht zu den Mächtigen. In manchen europäischen
Ländern erleben wir ein Rollback der kritischen Öffentlichkeit.
Silvio Berlusconis Italien mit Privatfernsehen und staatlicher RAI gemeinsam
in der Hand des Regierungschefs steht nicht allein. Nicolas Sarkozy in
Frankreich zählt die mächtigsten Herausgeber zu seinen politischen
Förderern. Er kann jetzt sehr direkt auch die obersten Chefs des
Öffentlichen Rundfunks besetzen. Nach einer Gesetzesänderung.
Berlusconisierung ohne Berlusconi ist eine gefährliche Versuchung
in Europa. Antonio Gramsci, der marxistische italienischen Philosoph,
hat gemeint, im Westen gibt es eine starke zivile Gesellschaft und einen
eher schwachen Staat. Im Osten einen starken Staat und eine relativ schwache
Zivilgesellschaft. Österreich ist da immer in der Mitte, zwischen
Ost und West, gelegen. Aber wenn wir uns die Debatten der letzten Zeit
um den ORF als öffentlich-rechtliches Medium ansehen, dann haben
wir vielleicht einen kleinen Sprung in Richtung Westen gemacht. Denn schon
lange nicht ist es so klar geworden, wie wichtig der Öffentlichkeit
ein freier ORF ist, der unabhängig von den Interessen der Regierung
und der Regierungsparteien berichtet. Ausgangspunkt der Diskussion war
die mit der Krise besonders triste Finanzlage des ORF und die Ankündigung,
dass die gesetzliche Grundlage geändert werden soll. Herausgekommen
ist ein erfreulicher Konsens: dass ein öffentlich-rechtlicher Sender,
der den Ruf hätte Regierungsfunk zu sein, seine Funktion nicht erfüllen
könnte. Ich habe als Korrespondent natürlich keine Ahnung, wie
es weitergehen wird mit dem ORF. Aber dieser Druck in der Öffentlichkeit,
der in den diversen Aufrufen, Unterschriftenlisten und Appellen zum Ausdruck
gekommen ist, geht in die richtige Richtung: mehr Spielraum in der Berichterstattung,
weniger Möglichkeiten zur politischem Beeinflussung. Wenn dann auch
noch die Regierungsparteien den Mut hätten, die Unabhängigkeit
des ORF gesetzlich zu stärken und nicht zu schwächen, dann hätte
diese Debatte zu einem Erfolg für Alle geführt. Wie eine Demokratie
in Krisenzeiten besteht, das hängt wesentlich von Verfasstheit der
Medien ab. Das gilt in Österreich genauso wie in ganz Europa, in
Europa genauso wie in Amerika. Für Europa ist die Diagnose ganz klar:
eine Schwächung unabhängiger öffentlich-rechtlicher Radio
oder Fernsehsender unterminiert die die Widerstandskraft der Demokratie.
Das kann wohl niemand wünschen, in Zeiten, in denen extremistische
Parteien wieder einmal zum Halali blasen gegen Toleranz, kulturelle Vielfalt
und das gemeinsame Europa.
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