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Bad Bank, AJ, 25.2.2009
Das Epizentrum der Wirtschaftskrise
ist nach wie vor die weltweite Finanzkrise. Zwar sind seit dem Bankrott
von Lehman Brothers in den USA im vergangenen Herbst keine Großbanken
mehr unter gegangen. Aber jede Woche kommen Hiobsbotschaften über
immer neue Probleme. Auch in den USA sind Notverstaatlichungen kein Tabu
mehr. Die Europäische Kommission in Brüssel hat jetzt Vorschläge
für den Umgang mit faulen Wertpapieren erarbeitet, damit das für
die gesamte Wirtschaft fatale Misstrauen in der Finanzwirtschaft zurückgeht.Faule
Kredite, wertlose Wertpapiere. Nach wie vor sind viele Banken bemüht,
solche schlechten Nachrichten zu verstecken. Weil aber kein Banker genau
weiß, welchem Partner man trauen kann und wem nicht, halten sich
die Institute mit der Vergabe von Krediten untereinander zurück.
Und der wirtschaftliche Niedergang beschleunigt sich immer mehr.
Die Europäische Kommission schlägt jetzt gesamteuropäische
Regeln vor, wie die Mitgliedstaaten mit den faulen Wertpapieren ihrer
Banken umgehen könnten, damit das für die ganze Wirtschaft lebenswichtige
Vertrauen zwischen den Banken wiederhergestellt wird. Ein sechsmonatiges
Fenster will die Kommission öffnen, innerhalb dessen die Regierungen
einspringen können, um marode Banken zu sanieren. Eine Möglichkeit
wäre, hochriskante Papiere auszugliedern, damit die Bilanzen wieder
in Ordnung kommen.
Die Kosten für solche Auffangbecken für faule Wertpapiere, sogenannte
Bad Banks, müssten sich allerdings der Staat und die Banken teilen,
sagt die Kommission. Schließlich dürfen nicht plötzlich
jene Banken im Nachteil sein, deren Bilanzen von Haus aus in Ordnung sind.
Die rasche Wiederherstellung des Vertrauens zwischen den Banken gilt als
eine der dringendsten Maßnahmen, um den Wirtschaftsabschwung zu
stoppen.
Am kommenden Sonntag werden sich die Staats-und Regierungschefs bei einem
Sondergipfel in Brüssel des Themas annehmen.
Für die Zukunft empfiehlt eine Expertengruppe die Bildung eines grenzüberschreitenden
Systems der Europäischen Bankenaufsicht.
Vor allem jene 45 Großbanken, die zwei Drittel aller europäischen
Vermögen verwalten, würden nach diesem Vorschlag von europäischen
Gremien überwacht werden. Bisher haben sich die Nationalstaaten dagegen
gewehrt, Kompetenzen in der Finanzmarktaufsicht an die EU abzugeben, obwohl
sie oft überfordert sind, wenn eine Bank in mehreren EU-Staaten aktiv
ist.
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