| |
|
Barroso gewählt, MiJ,
16.9.2009
Schönbacher Petra (ORF)
Das ging aber schnell kann man nur sagen. Wir kommen jetzt schon,
früher als erwartet, zurück zur Wahl im EU-Parlament, wo sich
der
amtierende EU-Kommissionspräsident Barroso um eine zweite Amtszeit
beworben hat. Die Entscheidung ist vor wenigen Minuten gefallen.
Wir rufen jetzt noch einmal Raimund Löw in Straßburg. Herr
Löw,
ich nehme an eine Überraschung werden Sie uns nicht berichten?
Löw Raimund (ORF)
Nein, es ist wie erwartet eine klare Mehrheit für Barroso. Es gab
die Möglichkeit mit Ja zu stimmen für diese Kandidatur, mit
Nein
oder sich zu enthalten. 382 Abgeordnetenstimmen haben für Barroso
sich ausgesprochen, 219 Abgeordnete haben sich gegen ihn
ausgesprochen, 117 haben sich der Stimme enthalten, im Ganzen
haben 718 der 736 Abgeordneten im Europaparlament an dieser
Abstimmung teilgenommen. Das ist die absolute Mehrheit, die
qualifizierte Mehrheit, die auch unter den erschwerten Bedingungen
des Reformvertrages halten würde, wenn dieser Reformvertrag nach
der Abstimmung in Irland und den noch ausstehenden
Ratifikationsprozessen Ende des Jahres in Kraft tritt.
Schönbacher Petra (ORF)
Was bedeutet es denn jetzt für den EU-Kurs, dass Barroso mit
absoluter Mehrheit gewählt wurde?
Löw Raimund (ORF)
Der Kommissionspräsident hat jetzt eine relativ starke Position.
Man darf nicht vergessen eine so breite Diskussion um einen
Kommissionspräsidenten hat es in der Geschichte der Europäischen
Union noch nie gegeben, das Parlament hat deutlich gezeigt, dass
es gestärkt sein will und dass es seine Möglichkeiten auch
wahrnimmt. Barroso wurde dazu gedrängt ein Arbeitsprogramm
vorzulegen, er hat mit allen Fraktionen, größeren Fraktionen
des
Parlaments gesprochen und er ist eigentlich besser aus diesem
Prozess ausgestiegen als er in ihn hineingegangen ist. Das heißt,
er wird jetzt eine stärkere Position haben mit den Regierungen der
Mitgliedsstaaten über die Kommission, die Zusammensetzung der
Kommission zu verhandeln. Er hat da schon einige Vorgaben gemacht,
er hat gesagt er möchte einen Klimakommissar, er möchte einen
Kommissar über Migration und Sicherheit, er wird auch natürlich
auf die politischen Verhältnisse in ganz Europa Rücksicht nehmen
müssen. Sehen, dass es auch genügend Sozialdemokraten in dieser
Kommission gibt, damit sie von allen politischen Familien
akzeptiert wird. Er wird drängen, dass es Frauen in der Kommission
geben wird. Ein relativ kompliziertes Schachspiel, das da in den
nächsten Wochen bevorsteht, aber mit einem gestärkten
Kommissionspräsidenten.
nach oben,
Fenster schließen
|