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Barrosos Chancen, ZiB 1, 9.9.2009
Groß Gerald (ORF)
Der Widerstand gegen Barroso scheint zu erlahmen im Europäischen
Parlament. Aber, Raimund Löw in Brüssel, kann er sich seiner
Wiederwahl bereits sicher sein?
Löw Raimund (ORF)
Barroso hat seine Chancen verbessert, keine Frage, aber sicher
kann er sich nicht sein. Dazu ist die politische Situation im
Europäischen Parlament viel zu sehr im Fluss. Er ist ja in
Wirklichkeit der Favorit, seitdem ihn die Staats- und
Regierungschefs einstimmig nominiert haben, es hat bisher keinen
Gegenkandidaten gegeben, diese Favoritenrolle hat er heute bei den
Hearings sicherlich bestätigt. Sein großes Problem ist, Barroso
möchte nicht mit einer knappen Mehrheit gewählt werden, er braucht
ein starkes politisches Mandat, um sich durchsetzen zu können in
Zukunft und er wollte daher eine große Allianz aller
proeuropäischen Kräfte von links von der Mitte bis rechts von
der
Mitte hinter sich sammeln. Dieses Projekt droht jetzt zu
scheitern, wenn sich die Sozialdemokraten enthalten.
Groß Gerald (ORF)
Wie hat Barroso denn versucht, die Sozialdemokraten zu gewinnen?
Löw Raimund (ORF)
Barroso hat sich im letzten Jahr klar in Richtung Mitte bewegt,
politisch, wie viele andere Konservative in Europa auch, er betont
jetzt viel mehr die soziale Komponente der sozialen
Marktwirtschaft, er sagt, er möchte in Zukunft alle EU-Projekte
vorher überprüfen, wie die sozialen Auswirkungen sind, aber
vielen
Sozialdemokraten war das zu wenig. Für die Sozialdemokraten ist
das große Problem allerdings das - dass Enthaltung bei einer so
wichtigen Abstimmung sehr, sehr schwer zu erklären ist. Und viele
sozialdemokratische Europaabgeordnete waren heute sehr bitter vor
allem gegenüber ihren eigenen sozialdemokratischen
Regierungschefs, weil die es unterlassen hätten, mit ihnen, den
Abgeordneten gemeinsam, eine europäische sozialdemokratische
Position zu entwickeln, die auch erkennbar ist.
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