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Barrosos Wiederwahl, ZiB 1,
16.9.2009
Spera Danielle (ORF)
Jose Manuel Barroso hat im Parlament die absolute Mehrheit
erreicht, so wie er sich das gewünscht hat. Aber kann er wirklich
restlos zufrieden sein? Raimund Löw in Straßburg: Ist Barroso
nicht geschwächt ohne die Unterstützung der Sozialdemokraten?
Löw Raimund (ORF)
Vergessen wir nicht: Nie war es der Fall, dass ein
Kommissionspräsident sich so intensiv mit seine Kritikern im
Europaparlament auseinandersetzen musste wie Barroso. Diese
Feuerprobe hat er gut gemeistert. Das geben auch seine Gegner zu.
Barrosos politische Statur ist in dieser politischen
Auseinandersetzung gewachsen. Aber es stimmt natürlich: Seit den
letzten Europawahlen hat es eine Verschiebung nach rechts gegeben.
Das spürt man jetzt auch, und rund um die Wal Barrosos ist so
etwas wie eine neue Mitte-Rechts-Mehrheit im Europäischen
Parlament entstanden. Die politischen Konturen in Straßburg werden
schärfer, aber vielleicht wird es dadurch auch spannender im
Europaparlament.
Spera Danielle (ORF)
Wie schnell ist denn jetzt nach der Wahl des
Kommissionspräsidenten mit der Bildung der restlichen Kommission
zu rechnen?
Löw Raimund (ORF)
Informelle Gespräche wird es sehr, sehr rasch geben. Mit
formellen Verhandlungen will man warten bis zum zweiten Oktober,
bis Irland über den Reformvertrag abstimmt. Denn sagen die Iren
nein, dann gilt der bestehende Vertrag von Nizza, und der
bedeutet, dass die Kommission verkleinert werden muss. Damals in
Nizza hat man gemeint, nur eine kleinere Kommission kann
schlagkräftig sein. Nur wenn der Reformvertrag in Kraft tritt,
wird jedes Land weiter einen Kommissar haben. Ob das der Fall ist
oder nicht, wird man frühestens im Oktober wissen.
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