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Bulgarische Kommissionskandidatin
zieht zurück, MiJ, 19.1.2010
Aus persönlichen Gründen
sei sie zurückgetreten heißt es bei ihren christdemokratischen
Parteifreunden, weil sie die Kampagne gegen ihre persönliche Integrität
nicht mehr mitmachen wollte.
Der Rückzug der bulgarischen Kandidatin Rumjana Schelewa kommt nach
einem verunglückten Hearing im Europaparlament und Unklarheiten über
ihre Geschäftsbeziehungen. Rumjana Schelewa zieht sich nicht nur
als designierte Entwicklungshilfekandidatin zurück, sie bleibt auch
nicht mehr Außenministerin Bulgariens. Sowohl für den bulgarischen
Regierungschef, der sie nominiert hat, als auch für die christdemokratische
Europäische Volkspartei, die sich hinter die umstrittene Kandidatin
gestellt hat, ist das ein beträchtlicher Rückschlag. Noch am
Wochenende hatte auch Kommissionspräsident Barroso die Qualifikation
der Kandidatin unterstrichen, sie selbst hat per Unterschrift beteuert,
dass die Offenlegung ihrer früheren Geschäftsbeziehungen richtig
war. Die Juristen des Europaparlaments fanden ebenfalls keine Fehler im
Bewerbungsschreiben der Kandidatin, könnten jedoch Angaben aus früheren
Jahren nicht bestätigen. Dabei ging es vor allem um die früheren
Anteile Schelewas an einer bulgarischen Privatisierungsfirma namens Global
Consult.
Die verfahrene Situation zwischen den politischen Fraktionen im Europäischen
Parlament löst sich damit zwar auf. Aber der Amtsantritt der neuen
Kommission, die ja die Regierung die EU ist, verzögert sich. Bulgarien
wird jetzt einen neuen Namen nennen. Favoritin ist eine Direktorin der
Weltbank in Washington DC. Es muss ein neues Hearing geben und auch Ressortwechsel
zwischen den Kommissaren, die durchgekommen sind, sind nicht völlig
ausgeschlossen. Ein Prozess, der sich bis in den Februar ziehen kann.
Das Europaparlament hat auf jeden Fall Zähne gezeigt im Machtspiel
der Instanzen in der EU.
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