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Deutsch-französwische
Verstimmung, MioJ, 1.3.2008
Der deutsch-französische Motor der europäischen Integration
stottert wieder, und zwar gehörig. Zu diesem Schluss kommen Beobachter
seit Paris ohne viel Federlesen eines der üblichen deutsch-französischen
Treffen abgesagt hat und sich auch inhaltlich immer mehr Meinungsverschiedenheiten
zwischen Berlin und Paris auftun. Der sprunghafte Stil des französischen
Präsidenten Nicolas Sarkozy irritiert. In Brüssel fürchtet
man bereits, dass es zu einer Belastung der im nächsten Halbjahr
bevorstehenden französischen EU-Präsidentschaft geben könnte.
Wenn ein Gipfeltreffen, das normalerweise alle zwei Monate stattfindet,
gleich für drei Monate verschoben wird, dann gilt das normalerweise
als Signal für eine diplomatische Malaise. Lädt dazu noch die
Finanzministerin kurzfristig den befreundeten Amtskollegen aus, weil ihr
ein Wahlkampftermin wichtiger ist, dann sind das wohl kaum zu übersehende
Krisenzeichen.
Genau dort stehen Frankreich und Deutschland, die eigentlich der Motor
der europäischen Integration sein sollten. Vier Monate bevor Frankreich
sich anschickt in der Europäischen Union eine mit großen Erwartungen
verbundene Präsidentschaft zu übernehmen, läuft nichts
mehr zwischen Berlin und Paris.
Frankreichs Nicolas Sarkozy, der Bürger und Partner mit ständig
neuen Vorstößen in Atem hält, und Angela Merkel, die bedächtige
deutsche Kanzlerin, sind nicht auf der gleichen Wellenlänge. Im Pariser
Elysee findet man die Deutschen formalistisch und umständlich. Berlin
klagt, bei dem Feuerwerk von Ideen aus Paris wisse man inzwischen nicht
mehr, was ernst zu nehmen sei und was nicht. Für die im Stakkato
hingelegten Showtermine, die der quirrlige Sarkozy so liebt, hat Angela
Merkel wenig übrig.
Trotzdem werden die Beiden kommenden Montag bei der Eröffnung der
Computermesse Cebit in Hannover zusammenkommen. Für die Kameras,
längeres Gespräch ist keines vorgesehen.
Zu den unterschiedlichen Temperamenten der obersten Chefs kommt eine wachsende
Liste politischer Differenzen. Der steigende Euro wird in Frankreich als
Bedrohung für Exporte und Konjunktur gesehen. Gegen politischen Druck
auf dem Europäische Zentralbank, damit die die Zinsen senkt, wehrt
sich jedoch Deutschland. Sarkozys großartig klingendes Projekt einer
Union der Mittelmeerstaaten wird von Berlin als Schwächung der Europäischen
Union empfunden. Die Regierung in Paris hat ihre Pläne inzwischen
deutlich zurückgeschraubt.
Diplomaten in Brüssel sehen trotzdem mit gemischten Gefühlen
einem angeblich geplanten besonders spektakulären Beginn der französischen
EU-Präsidentschaft gemeinsam mit dem Start der umstrittenen Mittelmeerunion
entgegen.
Sarkozy soll sich einen Supergipfel in Paris wünschen, rund um den
französischen Nationalfeiertag am 14.Juli. Die Trikolore und die
blaue Fahne der EU über den Champs Elysees, europäische und
nordafrikanische Staats- und Regierungschefs auf der Tribüne, Militärs
aus allen Teilen Europas bei der Parade, das wäre zweifelsohne ein
Spektakel ganz nach dem Geschmack des französischen Präsidenten.
Ob die Partner mitspielen, wird sich weisen.
In der zweiten Jahreshälfte sechs Monate lang in der Funktion des
Präsidenten der EU, das gibt Frankreich die Möglichkeit entscheidende
Weichen zu stellen. In der Personalpolitik ebenso wie in der Wirtschaft
und bei der Verteidigung. Die neue Dynamik, die sich aus Paris ankündigt,
kann Europa zweifelsohne gebrauchen. Aber Alleingänge führen
in der EU selten zum Ziel. Und dass Nicolas Sarkozy es nicht einmal schafft
sich mit dem wichtigsten europäischen Partner, Deutschland, zu koordinieren,
lässt Viele EU-Politiker mit einer gewissen Sorge auf die zukünftige
französische Präsidentschaft blicken.
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