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EU-Gipfel Erwartungen, AJ, 8.12.2011
Es ist nicht das erste Mal, dass es in den letzten 1, 2 Jahren heißt: ein ganz entscheidender EU-Gipfel steht auf dem Programm. Wenn man den Politikerinnen, Bankern, Wirtschaftsexperten in den vergangenen Tagen so zugehört hat, hat man das Gefühl: heute geht es in Brüssel wirklich ums Ganze, um die Zukunft des Euro, der Währungsunion, vielleicht der EU insgesamt.
Was tun, um die Euro-Krise endlich einzufangen, die Schuldenstaaten aus dem Griff der Finanzmärkte zu befreien.
Raimund Löw in Brüssel, sind diese Erwartungen realistisch, oder haben sich die Staats- und Regierungschefs da zuviel Druck gemacht?
Wenn die Erwartung ist, es muss einen Big Bang geben, der innerhalb von Tagen alles löst, dann ist das wirklichkeitsfern. Aber für Business ist der Vertrauensverlust in die europäische Politik viel zu groß. Es wird eine Weichenstellung geben müssen, die politisch glaubwürdig ist und die finanzpolitisch glaubwürdig ist, um dem Euro ein besseres Fundament zu geben. Und die es den Europäern erlaubt ihre Währung besser zu verteidigen in den nächsten Jahren, denn die werden stürmisch bleiben.
Deutschland und Frankreich wollen unbedingt Vertragsänderungen. Vor allem die Briten wollen das nicht. Ist das realistisch?
Theoretisch kann Großbritannien eine Vertragsveränderung blockieren, weil das nur einstimmig passieren kann. Das wird wahrscheinlich heute abend die erste große Diskussion sein. Großbritannien verlangt im Gegenzug für ein Ja zu strengeren regeln für den Euro eine Rückverlagerung von Kompetenzen nach London, also nicht eine engere, sondern eine lockerere Union. Das ist für die meisten nicht akzeptabel. Andererseits hat auch Großbritannien ein vitales Interesse daran, dass der Euro stabil bleibt, David Cameron weiss das sehr wohl. Das wird heute abend ein interessantes Machtpoker beim Dinner der Staats und Regierungschefs.
Ist ein Alleingang der 17 Euro-Länder denkbar?
Das ist absolut vorstellbar. Es wäre der Weg zu einem Europa der zwei Geschwindigkeiten, in dem Euroländer ein eigener Klub im Klub sind, mit ihren eigenen Statuten sozusagen. Frankreich hält das für wahrscheinlich, D hat Hoffnung auf Verständigung mit Briten noch nicht aufgegeben.
Heute beginnt's mit einem Essen, wie lang kann's dauern - das ganze Wochenende, solange, bis es eine Lösung gibt?
Alle gehen heute von einer sehr, sehr langen Nacht aus, die auch bis in die Morgenstunden des Freitag gehen kann. Dass der Gipfel dann wie geplant Freitag Nachmittag endet glaubt kaum jemand. Aus Berlin heisst es, die deutsche Kanzlerin hat sich für das ganze Wochenende nichts vorgenommen, man will erst aus Brüssel abfahren, wenn es das gewünschte Resultat gibt.
Was, wenn der Gipfel scheitert?
Scheitern hieße, dass die Europäer die Verteidigung ihrer Währung aufgeben, dafür gibt es keine Anzeichen, der Preis wäre zu hoch für die Wirtschaft, auch für die einzlenen Bürger . Davon ist nicht auszugehen.Was natürlich sein kann, das ist dass man nachbessern muss. Bei der unmittelbar nötigen Feuerkraft des Eurorettungsschirms oder beim Kurs auf Vertragsveränderung. Die deutsche Kanzlerin sagt immer wieder, es geht um einen Marathon, da ist es ja auch so, dass viele Entscheidungen erst nach einer Zeit fallen.
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