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EU-Gipfelzwischenbericht, MoJ, 9.12.2011
Wieso beide Großen nicht durchgesetzt? Sie sind an Großbritannien gescheitert, GB ist ja nicht nur nicht beim Euro, sondern will auch losere Union, während andere engere Union Ausweg sehen. Konkret laut Sarkozy verlangt Lockerung Finanzregulierung für London im Gegenzug, das war nicht akzeptabel. Starker Druck Anti-EU-Kräfte ausgesetzt.
Was jetzt kommt ist die zweitbeste Lösung aus Sicht Angela Merkel und Nicolas Sarkozy aber Rompuy und Barroso..
Jetzt Haushaltspakt über Vertrag zwischen Euroregierungen bis März nächsten Jahres.
War nicht erstes Ziel, hat aber großen vorteil: geht viel schneller als Vertragsveränderung, die umständlicher ist und Europäisches Parlament eingebunden hätte. Muss natürlich auch ratifiziert werden, aber Vorgang einfacher und schneller.
Türe nicht zu für späteres Einbauen in Verträge, da muss bis dann aber GB noch überzeugt werden.
Wie realistisch Budgets maximal 0,5 Prozent?
Das wird wahrscheinlich sehr stark von wirtschaftklichen Entwicklung abhängen. Ziele ja über Konjunkturzyklus gedacht, bei Einbruch Gegensteuern nicht völlig ausgeschlossen, aber Rahmen wird enger, durch Ziel Schuldenabbau.
Problem bei intergouvernemantalem Weg ist: nicht automatisch klar, wer durchsetzen wird gemeinsame definierte Ziele. Angela Merkel sagt: das bleibt die EK, in der Realität wird ihr Einfluss massi gestärkt, weil Budgets vor Beschluss vorgelegt werden müssen, mit größerer Verbindlichkeit als jetzt. Auch EUGH soll sich ansehen, wie Schuldenbremsen aussehen in nationaler Gesetzgebung, ob das diesem neuen zwischenstaatlichen Vertrag entspricht.
Details noch zu sehen.
2 geschwindigkeiten?
Ganz klar, das ist der Weg der beschritten wird. Eigentlich unvermeidlich, denn Währung ist auch eine Frage des politischen Zusammenhalts. GB und Ungarn, zweites Land, das nicht mitmachen will, dagt, nein, wenn auf Grundlage Währung ein politiscehs Europa entsteht, ein Klub im Klub, dann wir nicht dabei. Rechtlich ja Ungarn verpflichtet zu Euroübernahme, aber politsich nicht mehr gewollt. Obwohl Forint und ungarisches Finanzsystem nicht so toll aufgestellt, trotz vieler EU-Hilfe, überwiegt die Ascbhottungstendenz.
Interessant Dänemakr dabei, obwohl nicht im Euro, Schweden offen.
Wenn zwei Geschwindigkeiten, dann Perslektive: rund um euro , mit Wirtschaftsregierung eine Europäische Föderation, geht in Richtung EuU-Bundesstaat .
ESM?
Dass EFSF weiterbesteht war eine Idee, von D abgelehnt worden, wollte Obergrenze 500 Milliarden Euro bleiben.
Aber ESM anders dotiert als EFSF daher stärkeres, stabilseres Instrument , könnte sich in Richtung Europ.Währungsfonds entwickeln, der wirtschaftspolitisches Steuerungtsinstrument wird. Auf jeden Fall als Schutz besser als provisorium wie EFSF.
Wieso Draghi hart nein?
Draghi ist der Tradition der Bundesbank verpflichtet, die hesst möglichst kein Geld drucken, womit EZB nicht das tut was Bank of England oder ameriaknsiche Fed tut. Wenn bewegten wird, dann langsam. Agiert unabhängig, aber nicht isoliert von Haltungen . Und will nicht frontagl gegen D und dt. Budnesbank, die aber hier ziemlich alleine steht auf der Brems.
Hoffen: wenn politische Einigung, dieser Haushaltspakt, dann EZB politische Rücken frei stärker zu angegaierenj.
Bis Sonntag?
Eher nicht bis Sonntag, Weichen jetzt gestellt, Vertrag muss ausgearbeitet werden, das werden nicht Staats und regierugnschefs tun. Beurteilung mitten im gefecht schwer, wird wohl auch von Reaktion auf den Finanzmärkten abhängen. Aber ob letzter Krisengipfel isterscheint mir fraglich.
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