Raimund Löw

Historiker und Journalist

 

 

 

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EU hilft Ungarn, AJ, 28.10.2008

Unverhältnismäßig stark sind in Europa von der gegenwärtigen Finanzkrise jene Staaten betroffen, in der der Euro nicht eingeführt wurde. Zu den Problemen der Banken und der Gefahr eines Wirtschaftsabschwungs kommt auch noch eine Währungskrise hinzu. Besonders groß sind die Schwierigkeiten Ungarns, der ungarische Forint verliert an Wert und die Regierung in Budapest muss beim Internationalen Währungsfonds in Washington um Hilfe anklopfen. Aber auch in der EU läuft die Hilfe an.
Mit außerordentlichen Krisengipfeln hat der französische Ratspräsident Sarkozy die EU auf gemeinsame Abwehrmaßnahmen der Mitgliedsstaaten gegen die Finanzkrise eingestellt. Jetzt folgt die Europäische Kommission mit Solidaritätsmaßnahmen für jene, die außerhalb des Schutzschildes der Gemeinschaftswährung Euro stehen. Als erstes wird die EU Ungarn beistehen. Ähnlich wie der Internationale Währungsfonds verhandelt die Kommission mit der Regierung in Budapest über ein milliardenschweres Darlehen, das helfen soll die ungarischen Zahlungsbilanzprobleme zu meistern. Genaue Beträge will man in den nächsten Tagen bekannt geben.
Die letzte derartige Hilfsmaßnahme liegt mehr als 15 Jahre zurück. Damals wurde Italien vorübergehend mit 8 Milliarden unterstützt. Diese Gelder kommen nicht aus dem regulären EU-Budget, sondern die EU borgt dieses Kapital selbst. Weil alle 27 Mitgliedsstaaten dahinterstehen, sind die Bedingungen aber um vieles günstiger, als sie ein in Turbulenzen geratener Staat wie Ungarn alleine erhalten würde.
Auch die Europäische Zentralbank hat bereits außerhalb des Euroraums geholfen. Nicht nur Ungarn, sondern auch Dänemark, das einst den Euro per Volksabstimmung abgelehnt hat, musste bei den Frankfurter Zentralbankern anklopfen. Die dänische Krone steht unter Druck, der ungarische Forint ist stark gefallen.
Die EU-Nothilfe ist an Bedingungen geknüpft, ähnlich wie die Gelder des Internationalen Währungsfonds. Die Regierung in Budapest muss jetzt ein schmerzliches Sparbudget erstellen, damit das Defizit unter Kontrolle bleibt.
In Brüssel schließt man nicht aus, dass auch andere EU-Staaten auf solche Krisengelder zurückgreifen werden. Es geht dabei nicht nur um Solidarität, sondern auch um das Interesse aller Europäer, das Funktionieren des gemeinsamen EU-Marktes nicht zu gefährden.



 

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