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EU zu Serbienwahlen, AJ, Oe3,
28.1.2008
In Brüssel sieht man
die Wahlen in Serbien in sechs Tagen als
Richtungsentscheidung für oder gegen Europa an - mit unabsehbaren
Folgen, sollte der ultranationalistische Herausforderer Nikolic
den pro-europäischen Präsidenten Tadic stürzen. Die europäischen
Außenminister formulieren heute die Botschaft: Sie würden Serbiens
Zukunft innerhalb der Europäischen Union sehen und nicht gegen die
EU, so Großbritanniens Vertreter David Milliband.
Milliband David (Labour Party)
Around the Serbian elections where I think we want to send a
clear signal. We continue to foresee Serbias future with the
European Union rather than against it.
Löw Raimund (ORF)
Auch Österreichs Außenministerin Plassnik bestätigt.
Plassnik Ursula (ÖVP)
Serbiens Platz ist in Europa, eines Tages auch innerhalb der
Europäischen Union.
Löw Raimund (ORF)
Die symbolische Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens
Serbiens mit der EU wird allerdings nicht so rasch zustande
kommen, wie sich das viele Minister gewünscht hätten. Die
Niederlande bestehen trotz des intensiven Drängens Sloweniens
darauf, dass Serbien zuerst die gesuchtesten Kriegsverbrecher der
Jugoslawienkriege, Mladic und Karadzic, an das Jugoslawientribunal
ausliefert. Slowenien hat seine Balkanpolitik sehr direkt mit dem
amerikanischen Außenministerium diskutiert, besagt ein heute
veröffentlichtes Gesprächsprotokoll aus dem Außenministerium
in
Ljubljana. Kein ungewöhnlicher Vorgang vor der Übernahme der
EU-Präsidentschaft durch einen Mitgliedsstaat, heißt es in
Brüssel. Schließlich versuchen die USA und die EU in der
Kosovo-Frage an einem Strang zu ziehen. In Serbien, wo die
Öffentlichkeit gerne amerikanische Verschwörungen vermutet,
wird
die Glaubwürdigkeit der slowenischen EU-Präsidentschaft durch
diese Panne nicht gerade gestärkt.
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