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EU-Amerikagipfel, MoJ, 3.11.2009
Zu EU-USA-Gipfel sind heute im Weißen Haus EU-Ratspräsident
Reinfeldt und Kommissionspräsident Barroso zu Gast. Was seit Jahren
Routine ist, bekommt diesmal große Aktualität, denn in wenigen
Wochen beginnt der Kopenhagener Klimagipfel, dessen Ausgang ganz wesentlich
von einem Zusammenspiel zwischen Europa und Amerika abhängen wird.
Dass Barack Obama noch immer ein Superstar ist in Europa, das war zuletzt
beim überraschenden Friedensnobelpreis für den amerikanischen
Präsidenten zu sehen. Nach wie wäre ein europäischer Politiker
vom Format des amerikanischen Präsidenten der Traum vieler Bürger.
Aber zum Feiern ist trotzdem niemand zu mute, wenn die EU-Führung
zum ersten Mal unter der neuen Administration das Weiße Haus betritt.
Zu viele Probleme haben sich in der kurzen Zeit angehäuft. Trotz
aller Bemühungen ist es Barack Obama bisher nicht gelungen das Gefangenenlager
von Guantanamo zu schließen. Aber auch die Europäer konnten
sich nicht dazu durchringen eine größere Zahl unschuldig Inhaftierter
zu übernehmen.
Immerhin: in der Finanzkrise haben Europäer und Amerikaner gemeinsam
agiert. Ein erfolgreiches transkontinentales Krisenmanagement, ohne das
die gegenwärtige Erholung der Wirtschaft nie möglich gewesen
wäre.
An dieser Erfahrung möchte die EU bei der bevorstehenden Klimakonferenz
in Kopenhagen anknüpfen. Fredrik Reinfeldt, der amtierende Ratspräsident
aus Schweden, sagt, er erwartet von den USA eine fixe Verpflichtung zur
Reduktion der Treibhausgase genauso, wie finanzielle Zusagen für
klimafreundliche Technologien in den Entwicklungsländern. Schließlich
versteht Barack Obama die drohende Gefahr des Klimawandels, ganz anders
als der Vorgänger George Bush.
Aber längst geht es um die schwierigen Details. Ein Aluminiumhersteller
darf in den USA einfach nicht weniger zahlen müssen, für seinen
Co2-Ausstoß, als in Europa, sonst stimmt der Wettbewerb nicht mehr,
heißt es in Brüssel. Ob der Kongress in Washington rechtzeitig
vor Kopenhagen grünes Licht für ein System fixen Reduktionszielen
und teuren Verschmutzungszertifikaten wie in Europa , das ist allerdings
fraglich.
Viel drängender als die Klimakrise ist für die amerikanische
Seite die Aufstandsbewegung in Afghanistan. Hier hat Europa wenig anzubieten.
Zwar stehen mehrere tausende europäische NATO-Soldaten am Hindukusch,
bei der Suche nach einer neuen Strategie bleiben die USA aber weitgehend
alleine. Die Europäische Union hat es bisher nicht einmal geschafft
für eine ernsthafte Polizeiausbildung in Afghanistan zu sorgen.
Die einstigen Versuche der Bush-Administration, alte und neue Mitgliedsstaaten
der EU gegeneinander auszuspielen, gehören der Vergangenheit an.
Präsident Obama sieht die Welt nicht mehr ausschließlich durch
die Brille der Supermacht USA. Aber Europa und Amerika müssen trotzdem
in vielen globalen Fragen mühsam um eine gemeinsame Linie ringen.
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