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EU-Außenminister zur
Piratenjagd, MoJ, 18.5.2009
In Brüssel beraten heute
AUßenminister und Verteidigungsminister der EU gemeinsam im sogenannten
"Jumbo Ministerrat". Diskutiert wird eine mögliche Ausweitung
der europäischen Militärmission gegen die Piraten vor der Küste
Somalias.
Die europäischen Militärs geben es offen zu: der Kampf gegen
Piraten heißt immer, dass man gegen Symptome vorgeht. Was junge
Männer dazu treibt Öltanker und Handelsschiffe zu kapern, das
sind die verzweifelten Verhältnisse am Land. Aber in Somalia hat
sich mit der Vertreibung der Regierung aus der Hauptstadt Mogadischu die
Lage noch verschlechtert.
Trotzdem zieht man in Brüssel eine positive Bilanz des bisherigen
Einsatzes. Nur mehr jeder achte Versuch ein Schiff zu kapern ist erfolgreich,
bis vor Kurzem war die Erfolgsquote eins zu drei, und damit viel größer.
38 Piraten wurden von den EU-Schiffen nach Kenya gebracht, wo sie vor
Gericht gestellt werden sollen.
Weil vor der somalischen Küste einer der wichtigsten Handelswege
der Weltmeere verlaufen, sind auch NATO-Schiffe, Russland und China beteiligt.
Vor Kurzem stürmten Piraten ein iranisches Schiff, jetzt will sich
auch der Iran an der Piratenjagd beteiligen. Bei einer Küste über
3000 Kilometer können aber auch Dutzende Kriegsschiffe die Gefahr
nicht wirklich beseitigen. Gemeinsam wollen Außenminister und Verteidigungsminister
der EU beraten, wie effektiver vorgegangen werden kann. Österreich
ist an diesem EU-Einsatz, der den Namen Atalanta trägt, nicht beteiligt.
Die Außenminister werden auch die verheerenden Situation der Zivilbevölkerung
im Norden Sri Lankas beraten, nachdem es den Regierungstruppen gelungen
ist die Aufstandsbewegung der tamilischen Minderheit zu besiegen. Humanitäre
Organisationen sollen endlich Zutritt in das Bürgerkriegsgebiet bekommen.
Die Möglichkeiten, auf die Regierung von Sri Lanka Druck auszuüben
sind jedoch beschränkt.
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