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EU-Gipfel - Vorschau, MoJ,
19.6.2008
Was Europa genau gegen die steigenden Preise tun kann, darüber
gibt es ganz unterschiedliche Meinungen in der EU. Wie dringend
ein Engagement wäre, das haben gestern demonstrierende Bauern und
LKW-Fahrer unweit des Ratsgebäudes in Brüssel neuerlich
unterstrichen. Die Europäische Kommission hat erst vor wenigen
Tagen Hilfsmaßnahmen für die vom hohen Dieselpreis schwer
getroffenen Fischer beschlossen. Der Ölpreis wird natürlich
nicht
in Brüssel festgesetzt. Aber wenn Europa gemeinsam etwas gegen die
Spekulation unternimmt oder mit den erdölproduzierenden Staaten
verhandelt, dann könnte das mehr bewirken als Einzelgänge, heißt
es in der Europäischen Union. Über konkrete Handlungsmöglichkeiten
werden die Staats- und Regierungschefs ab heute Nachmittag in
Brüssel beraten. Überschattet wird der Gipfel jedoch vom Schock
des irischen Nein zum EU-Reformvertrag. Die alarmierendsten
Wortmeldungen kommen aus dem Europäischen Parlament, wo von einer
Katastrophe für Europa und einer Gefahr für die Integration
die
Rede ist. Die Staats- und Regierungschefs wollen vor allem zeigen,
dass die EU keineswegs handlungsunfähig ist. Es gilt ja der
Vertrag von Nizza. Gleichzeitig will man verhindern, dass es zu
einem Schneeballeffekt kommt und auch andere Mitgliedsstaaten die
Ratifizierung stoppen. Um die Tschechische Republik und Polen
macht man sich die größten Sorgen. Eine gute Nachricht bringt
Großbritanniens Gordon Brown nach Brüssel. Das Oberhaus in
London
hat gestern endgültig sein Ja zum Reformvertrag gegeben, trotz der
gegenteiligen Entscheidung der Iren. Beim heutigen Abendessen der
Staats- und Regierungschefs wird Irlands Premierminister Brian
Cowen erklären, welche Schlüsse er aus dem unerwarteten Ausgang
des Referendums zieht. Brian Cowen will nichts überstürzen.
Offener Druck auf Irland ist daher nicht zu erwarten. Die meisten
Regierungschefs hoffen, dass es spätestens Ende des Jahres doch
noch irgendeine Übereinkunft mit Irland geben kann, die es der
Regierung in Dublin möglich macht, die Wähler noch einmal zu
befragen.
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