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EU-Gipfel - Europakt ohne Großbritannien, ZiB 9, 9.12.2011
Es ist die zweitbeste Lösung, alle sagen es wäre ihnen eine Vertragsänderung lieber gewesen. Aber vielleicht gibt es auch einen Vorteil: denn Verträge zwischen den Mitgliedsstaaten können schneller abgeschlossen werden.
Es ist auf jeden Fall eine Weichenstellung, damit die Eurostaaten gemeinsam wirtschaften. Budget wird in Zukunft keines mehr erstellt werden können, ohne das Europa mitredet, da hat sich inhaltlich Angela Merkel durchgesetzt.
Ob diese Weichenstellung reicht, damit das Vertrauen in Europa und auch das Selstvertrauen der Europäer zurückkommt, das wird wahrscheinlich auch von den Reaktionen der Finanzmärkte abhängen.
Wieso D und F nicht durchgesetzt?
Die zwei Großen sind an einem dritten Großen gescheitert, Großbritannien, das ja grundlegend eine andere Vorstellung von Europa hat.
Die Britten wollen eine lockerere Union, während fast alle anderen einen engeren zusammenschluss für die richtige Antwort aus der Krise halten. Es wird jetzt das berühmte Europa der zwei Geschwindigkeiten geben. Die Gefahr einer tieferen Spaltung ist natüprlich vorhanden. Aber andererseits müssen die Staaten, die eine starke Union wollen nicht mehr so wie bisher auf die skeptischen Briten Rücksicht nehmen.
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