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EU-Gipfel zu Irland beendet,
ZiB 1, 20.6.2008
Gelöst ist die Krise nicht, aber der Gipfel hat zumindest einen
Weg aufgezeigt wie man zu einer Lösung kommen kann. Einerseits
geht die Ratifizierung des EU-Reformvertrages weiter, das heißt,
die endgültige Bestätigung durch die Mitgliedsstaaten. Da gibt
es
zwar Hürden und Hindernisse, Tschechien ist eines dieser Hürden,
aber grundsätzlich, der Vertrag ist nicht tot, das ist eine
Botschaft dieses Gipfels. Mit Irland will man im Herbst an einer
Zusatzvereinbarung arbeiten, zum Beispiel über die irische
Neutralität. Man könnte versuchen zu sehen, ob zukünftige
Kommissionen so gestaltet sind, dass alle Mitgliedsstaaten auch
einen Kommissar habe, darin vertreten sind. Diese
Zusatzvereinbarung würde gemeinsam mit dem Vertrag den Iren noch
einmal zur Abstimmung vorgelegt werden, es wäre also nicht einfach
eine Wiederholung der Abstimmung der vergangenen Woche. Ein
schwieriger Plan, aber ganz unrealistisch ist er nicht.
Veit Hannelore (ORF)
Die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon geht also weiter,
aber sie ist doch unsicher geworden. Was heißt das denn das für
ein Land wie Kroatien, das der EU gerne beitreten möchte?
Löw Raimund (ORF)
Für alle Beitrittskandidaten wachsen die Unsicherheiten, wird die
Situation unsicherer, das gilt auch für den Balkan, der ja
Österreich so am Herzen liegt, nicht nur Sakozy, auch Angela
Merkel hat es deutlich gesagt, eine Erweiterung kann es nur
geben, wenn der Vertrag von Lissabon gültig ist. Österreich
sieht
das ganz anders und vielleicht ist da auch nicht das letzte Wort
gesprochen, aber das zeigt doch, dass es nicht nur um neue Regeln
geht, sondern schon viel grundsätzlicher um die Zukunft der
europäischen Integration und um die zukünftige Perspektive für
ganz Europa.
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