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EU-Gipfelergebnisse, Ö 3, 9.12.2011
Kann man den Gipfel jetzt als Erfolg bezeichnen, auch wenn nur 23 EU-Länder bei einer Einigung mit im Boot sind?
Oder ist er überhaupt erst dann
ein Erfolg wenn die Ratingagenturen ihn als Erfolg sehen?
Der Gipfel wird dann als Erfolg zu werten sein , wenn er wirkt, das heisst, wenn die turbulenzen auf den Finanzmärkten um den Euro zurückgehen. Insofern hat das schon auch etwas mit den ratingagenturen zu tun, ob das den Europäern recht ist oder nicht.
Was diese Nacht passiert ist, das ist eine Weichenstellung für ein gemeinsames Wirtschaften im Euroraum. Der Euro ist neben nicht nur ein Zahlmittel, sondern er bindet auch die Länder, die ihn haben aneinander. Vor allem für Kleine bringt das einen gewissen Schutz vor der internationalen finanzwelt, man ist nicht alleine, aber zum Beispiel Budgets werden in Zukunft gemeinsam erstellt werden müssen auf der Grundlage der neu auzuarbeitenden Euroverträge.
Premier David Cameron hat ja schon im Vorfeld gesagt er werde die Interessen seines Landes „ohne Zögern“ durchsetzen – wer sind die Sorgenkinder der Verhandlungen und welchen Schaden kann das anrichten?
Es wird jetzt eine klare Zweiteilung geben in Europa, Großbritannien wird am Rand bleiben, auch Ungarn, das nicht mitmachen will, wird, wenn es dabei bleibt, mit einem Fuss draussen stehen.
Schweden und Tschechien überlegen noch. Aber für die anderen, die sich rund um den Euro stärker zusammenschließen, heisst das: es wird leichter, denn man hat nicht dauernd mit den Briten zu tun, die zwar üebrall mitreden, aber danan doch nicht mitmachen. Das war eine unbedfriedigende Situation.
Aber natürlich: im Klub der 27 EU-Staaten ein kleinerer, feiner Klub der 17, das beinhaltet auch die Gefahr einer tieferen Auseinanderentwicklung.
Wie weit sind die Staatschefs eigentlich auseinander?
In den letzten tagen haben sich die fronten verhärtet, daher hat diese Nachtsitzung auch 9 Stunden gedauert, inklusive seperate Verhandlungen zwischen Cameron, Merkel und Sarkozy und Gespräch mit dem IWF und der EZB. Es war sicher kein sehr gemütliches Dinner, aber letztlich hat sich die Tradition durchgesetzt, dass man zu Kompromissen findet in Europa statt den Streik eskalieren zu alssen. Im Fall mit GB heisst das, jeder geht seine eigenen Wege.
Sind die dramatischen Apelle von Nicolas Sarkozy und Komissionspräsident Barroso nicht doch zu theatralisch? Steckt dahinter
nicht wie immer einfach politisches Kalkül um die EU-Verträge nach eigenem Wunsch zu ändern und dazu öffentlichen Druck aufzubauen,
oder ist es wirklich so schlimm?
Die Finanzexperten sagen ja, die Lage ist sehr gefährlich, weil in den letzten Wochen das Vertrauen zwischen den europäischen banken und das Vertrauen weltweit in Europa so dramatisch gefallen ist. Wenn in einer solchen Situation etwas passieren würde wie vor zwei Jahren der Zusammenbruch von lehmann Brothers in den USA, dann würden sich die Europäer sehr schwer tun, damit umzugehen.
Jetzt hofft man durch diese Weichenstellung Licht am Horizont gibt, aber ich weiss nicht ob das wirklich der letzte Krisengipfel sein wird, weiss ich nicht.
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