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EU-Krisendiskussion, ZiB 1,
12.5.2011
Die Reform des Schengensystems
soll also im nächsten Monat kommen.
Ist diese Diskussion um das Comeback der Grenzen ein Zeichen für
eine tiefere Krise in der Europäischen Union, der ja immer mehr der
Wind ins Gesicht bläst?
Es gibt eine gewisse Renationalisierung, keine Frage. Aber ob Vorstellung,
dass alles wäre besser, wenn die Grenzbalken wieder da wären,
so verbreitet ist weiss ich nicht. Den Preis würde zahlen, die auf
reisen gehen.
Vergessen wir nicht: die Europäer haben die tiefste Wirtschaftskrise
seit Jahrzehnten hinter sich. Dass da starke zentrifugale Tendenzen auftauchen
ist kein Wunder.
Solche Spannungen weil sich die Staaten an den Außengrenzen, vom
Zentrum im Stich gelassen fühlen, wenn es starke Wanderbewegungen
und Flüchtlingsbewegungen gibt, die gibt es nicht nur in Europa.
Die gibt es ganz genauso in den USA.
Nur machen die Amerikaner keine Existenzfrage daraus.
Warum tun sich die Europäer um so vieles schwerer Schwächen
zum Beispiel im Asylsystem oder beim Euro auszubügeln?
Die EU ist beides, sie ist ein Bund souveräner Staaten, sie hat aber
auch etwas von einem Bundesstaat, mit gemeinsamer, geteilten Kompetenzen.
Da gibt es immer Pendelbewegungen.
Das geht nicht nur in Richtung Nationalismus.
Demnächst wird es einen neuen Chef der Europäischen Zentralbank
geben, die wichtigste Institution der Stabilität unserer Währung.
Deutschland hat sich heute in aller Form für den italienischen Zentralbanker
Mario Draghi als neuen EZB-Chef ausgesprochen. Hätte man sich das
vor zehn Jahren vorstellen können, ein Italiener als oberster Hüter
der europäischen und damit auch der deutschen Währung? Das sind
doch auch Zeichen das sich die Europäer in Wirklichkeit besser zusammenraufen
können, als es manchmal den Anschein hat.
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