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EU-Mittelmeerunion und Eurobarometer,
ZiB 13, 14.7.2008
Nicolas Sarkozy kann sich
im Erfolg dieses Gipfels zur Mittelmeerunion sonnen. Da ist es Europa
unter französischer Führung tatsächlich gelungen, etwas
Bewegung in die Nahostdeiplomatie zu bringen. Dadurch wird die europäische
Komponente, die Frankreich seit langem seinem Nationalfeiertag geben will.
Überall sind neben der französischen trikolore auch EU-Fahnen
zu sehen. Deutsche Truppen und auch Soldaten aus anderen Ländern
sind schon seit den Neunzigerjahren bei dieser Parade mit dabei. Frankreich
kann hier sicher etwas bieten, was der sachlichen und trockenen EU oft
abgeht: starke Symbole, auch ein bischen Pomp, der zu Gemeinwesen oft
dazugehört.
Ist die EU-Skepsis ein rein österreichisches Phänomen?
Es gibt in ganz Europa eine Anti-Establishment-Stimmung. Das hat
mit den wachsenden sozialen Unterschieden zu tun, mit einem
wachsenden Misstrauen gegenüber den Eliten, das auch die
Europäische Union trifft. Das hat man ja auch im Referendum in
Irland gesehen. Aber das trifft nicht nur die EU. Wenn man sich
die Umfragen genauer an sieht, dann gibt es auch wachsendes
Misstrauen gegenüber den österreichischen Institutionen. Die
Bürger haben gegenüber den österreichischen Parteien, dem
österreichischen Nationalrat, oder auch gegenüber der
österreichischen Regierung, sind da genau so skeptisch - manchmal
sogar skeptischer als gegenüber der EU. Es ist ein allgemeines
Malaise der Bürger in Österreich und der Bürger in Europa,
das
sich hier zeigt. Wenn man sich die Trends, die Haltung zu Europa
langfristig ansieht, so zeigt sich eigentlich eine Konstante, es
ändert sich sehr wenig. Ein knappes Drittel ist dagegen, etwas
mehr, bis zu vierzig Prozent, sind richtige EU-Fans,
EU-Befürworter, ein Drittel ist nicht dagegen, aber nicht dafür.
Aber jene die wirklich die Konsequenz ziehen wollen und austreten
wollen, die sind eine klare Minderheit. Das ergeben alle Umfragen,
auch eine andere, die vor wenigen Wochen vom IFES, vom Institut
für empirische Sozialforschung, gemacht hat, bestätigt das.
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