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EU-Parlamentspräsident
aus Polen, ZiB 1, 14.7.2009
Der erste Parlamentspräsident
aus Osteuropa ist also heute
gewählt worden. Raimund Löw in Brüssel, welchen Stellenwert
hat
denn diese Wahl? Der neue Parlamentspräsident hat etwas
Besonderes: Er ist nicht nur ein erfolgreicher Politiker - Jerzy
Buzek verkörpert europäische Geschichte. Er steht für sein
Engagement in der Solidaritätsgewerkschaft, die den Kommunismus
niedergerungen hat, er steht für die demokratische Revolution in
Europa 1989, die das Europa, so wie wir es heute kennen, überhaupt
erst möglich gemacht hat. Und der Parlamentspräsident ist eine
der
höchsten Funktionen in der Europäischen Union, er ist bei allen
Gipfeln dabei, bei allen wesentlichen Entscheidungen dabei. Dass
ein Vertreter eines der neuen Mitgliedsstaaten diese Funktion
erreicht hat, ist doch ein Symbol dafür, wie weit man gekommen
ist, die alte Spaltung Europas zu überwinden.
Veit Hannelore (ORF)
Die EU-Wahl - wir haben es noch im Gedächtnis - war sehr
umkämpft. Viele EU-Skeptiker sind ins Parlament gewählt worden.
Wie wirkt sich das denn auf die Stimmung im EU-Parlament aus?
Löw Raimund (ORF)
Dieses Parlament ist vielfältiger, vielleicht auch
fragmentierter, als früher. Es gibt zwei EU-skeptische
konservative Fraktionen, das verändert das Kräfteverhältnis.
Es
wird mit Sicherheit in dieser Legislaturperiode heftige
Auseinandersetzungen geben, auch um Grundfragen der europäischen
Integration. Die Parlamentarier sind sich der Tatsache sehr wohl
bewusst, dass viele Bürger eine große Distanz spüren zur
EU und
vor allem für das politische Europa noch gewonnen werden müssen.
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