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EU-Personalkarrussell, ZiB
1, 10.5.2008
Noch ist Reformvertrag nicht
unter Dach und Fach. Vor allem das Referendum in Irland bereitet der EU
Sorgen, denn in den Umfragen wächst die Zahl der Gegner. Aber hinter
Kulissen laufen bereits Verhandlungen über die Personalrochaden,
die im kommenden Jahr an der Spitze der EU bevorstehen. Ein ziemlich anderer
Vorgang, als die Suche nach einer anderen Führung auf der anderen
Seite des Atlantiks
Ein spannender Wahlkampf, das weiß inzwischen die ganze Welt, hält
seit Monaten die USA im Atem.
2009 bekommt die Supermacht einen neuen Präsidenten.
Viel leiser verläuft in der Europäischen Union die Suche nach
einer neuen Führung.
Hier sondieren die Regierungschefs untereinander.
Obwohl es 2009 einen gewählten Präsidenten erstmals auch für
die Europäer geben soll. Um die Union nach aussen und nach innen
zu vertreten.
Auch das Europaparlament und die Europäische Kommission werden 2009
neu gewählt.
Im nächsten Jahr wird es in der EU die größten Personalrochaden
sei langem geben. Aber über die genaue Rolle des zukünftigen
Ratspräsidenten gehen die Meinungen weit auseinander. Will man einen
Präsidenten für Europa mit echter Durchschlagskraft , oder eher
eine Repräsentationsfigur ohne Kompetenzen.
Der Formvertrag lässt alle Möglichkeiten offen.
Entscheiden müssen das die Staats- und Regierungschefs in den nächsten
Monaten.
Tony Blair, der ehemalige britische Premier wäre ein Superstar, bekannt
in der ganzen Welt.
Aber der Irakkrieg belastet den Briten.
Klar interessiert an dem neuen Job unter den ganz Grossen ist der Christdemokrat
Jean Claude Juncker aus dem kleinen Luxemburg.
Österreichs Wolfgang Schüssel hat Befürworter in der deutschen
CDU.
Unter den 500 Millionen Bürgern der EU sind allerdings viele mögliche
Kandidaten kaum bekannt.
Ob der EU-Ratspräsident ein Gegenüber des amerikanischen Präsidenten
werden soll?
So stark wie der amerikanische Präsident wird er sicher nicht. Aber
die Idee ist schon, dass es ein Gesicht für Europa geben soll, und
nicht mehr nur die für verwirrernd vielen Institutionen der EU. Man
will, dass es eine Persönlichkeit gibt, die dort, wo sich die Europäer
auf eine Position geeinigt haben, etwas beim Klimawandel, diese auch vertreten
kann. Durchaus auch auf Augenhöhe mit anderen Präsidenten. Wie
viel Einfluss dieser EU-Präsident tatsächlich haben wird, das
ist völlig offen. Es wird stark von der Person abhängen. Frankreich
will einen Präsidenten mit mehr Kompetenzen, mit echter Durchschlagskraft.
Andere denken eher an eine repräsentative Funktion. Der EU-Reformvertrag
lässt das offen. Da steht nur, dass der Ratsvorsitzende für
zweieinhalb Jahre gewählt ist und dass er die Gipfel leitet.
Ob der Vertrag in Kraft tritt hängt wesentlich vom Ausgang der Abstimmung
in Irland ab. Wie ist dort im Augenblick die Situation?
Es kann sehr knapp werden.
Irland hat wirtschaftlich in hohem Ausmaß von der EU profitiert.
Aus dem einstigen Armenhaus ist ein reiches Land geworden.
Aber es ist wie überall. Es gibt viele Bevölkerungsgruppen,
die unzufrieden sind. Die Bauern fürchten um ihre Subventionen. Die
Unternehmer wollen ihre niedrigen Steuern nicht angetastet sehen. Das
alles hat mit dem Reformvertrag nichts zu tun, aber es schafft eine starke
Proteststimmung.
Noch sehen die Meinungsumfragen die Befürworter vorne, aber die Gegner
sind stärker motiviert und besser mobilisiert.
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