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EU-Russlandgipfel, ZiB 13,
14.11.2008
Gehrer Stefan (ORF)
In Nizza beobachtet unser Korrespondent Raimund Löw das
Gipfeltreffen. Die Flugzeuge in Nizza stehen also schon bereit,
damit die Regierungschefs am Nachmittag eben nach Washington zum
Finanzgipfel weiter fliegen können. Inwieweit überschattet denn
dieses große Treffen in Washington diesen Gipfel in Nizza?
Löw Raimund (ORF)
Das ist sicherlich bis zu einem gewissen Grad der Fall. Die
Finanzkrise ist zu einem ganz großen Thema auch hier in Nizza
geworden, was anfangs nicht so geplant war, weil beide Seiten
stark betroffen sind. Der, die finanziellen Reserven Russlands,
auf die Putin und Medwedjew immer so stolz waren, sind in den
letzten Wochen stark geschrumpft. Die russischen Staatseinnahmen
gehen zurück, weil der Ölpreis sinkt und das heißt, Russland
ist
auf Europa angewiesen, genauso wie Europa auf Russland angewiesen
ist. Der russische Präsident Medwedjew wird in Washington
wahrscheinlich Positionen vertreten, die durchaus ähnlich sind wie
die der Europäer mit ihrem Wunsch nach einer besseren Regulierung
der Finanzmärkte. Und das ist eine Unterstützung, die Nicolas
Sarkozy der europäische Ratspräsident durchaus brauchen kann.
Denn
man weiß, die USA stehen unter Georg Bush in dieser Frage auf der
Bremse.
Gehrer Stefan (ORF)
Andererseits ist in der Vergangenheit doch viel passiert -
Stichwort Georgien, oder Stichwort die scharfe Rede Medwedjews vor
kurzem also. Ist da eine Normalisierung der Beziehungen zwischen
der EU und Russland in kurzer Frist überhaupt denkmöglich?
Löw Raimund (ORF)
Es hat in der EU darüber vor diesem Gipfel eine lange Diskussion
gegeben, vor allem mit den Russland-skeptischen Osteuropäern und
man hat sich geeinigt, eine Normalisierung wird es erst dann
geben, wenn die Georgien-Krise vollständig gelöst ist. Aber
man
muss anerkennen, Russland hat sich in großen Teilen an das
Waffenstillstandsabkommen gehalten, nicht an allen, in allen
Details, aber im Großen und Ganzen schon. Und es gibt so viele
Bereiche in denen Russland und Europa gemeinsam präsent sind, in
denen es Interessen gibt, die sich überschneiden, dass man nicht
darauf verzichten will auch auf höchster Ebene den Dialog zu
führen. Und zwar unabhängig davon, was für ein Regime jetzt
in
Moskau herrscht, unabhängig davon, wie sehr besorgt man ist über
die autoritären Tendenzen in Russland.
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