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EU-Skepsis in Österreich,
ZiB 1, 14.7.2008
Schauen wir uns die EU einmal insgesamt an - Raimund Löw in
Brüssel: Die EU-Müdigkeit, die gibt es ja nicht nur in Österreich,
die ist ein europaweiter Trend. Was ist denn da los?
Löw Raimund (ORF)
Ich bin nicht sicher, ob man wirklich von einem
Anti-Brüssel-Trend sprechen kann. Was es eindeutig gibt, das ist
wachsendes Misstrauen gegenüber den Regierenden überhaupt, einen
Trend gegen die Mächtigen in Wirtschaft und Politik. Und dieser
Trend, mit dem müssen sich die nationalen Regierungen genauso
auseinandersetzen wie die Europäische Union. Der ist ja auch
zusammengekommen beim Nein in Irland, beim Referendum in Irland.
Die, für die EU kommt verschärfend dazu, dass nationale
Regierungen, die Schwierigkeiten haben, dann sehr oft die
Europäische Union verantwortlich machen. Aber nur Minderheiten
stellen die Union grundsätzlich infrage. Für die Mehrheit ist
die
Europäische Union selbstverständlich geworden. Nur zur
Selbstverständlichkeit gehört eben auch Kritik und
Auseinandersetzung.
Veit Hannelore (ORF)
Lässt sich festmachen, woher dieses Misstrauen gegen die EU
kommt?
Löw Raimund (ORF)
Das ist von Land zu Land unterschiedlich, das ist von Gruppe zu
Gruppe unterschiedlich. Für viele ist die Forderung nach stärkerer
sozialer Gerechtigkeit wichtig. Man verlangt von der EU, dass sie
sich mehr engagiert gegen die wachsenden sozialen Unterschiede.
Für andere ist wichtig die angeblich so starke EU-Bürokratie.
Wobei man da dazu sagen muss, dass es in Brüssel halb so viele
Beamte für 500 Millionen EU-Bürger gibt als in der Gemeinde
Wien
für knapp zwei Millionen Wienerinnen und Wiener. Also die
Wirklichkeit und der Schein passen da nicht immer ganz zusammen.
Was schon beachtenswert ist bei den Daten aus Österreich ist, dass
in Wirklichkeit die Zahl der EU-Gegner nicht dramatisch gestiegen
ist. Auch nach dieser großen Diskussion um Reformvertrag und
Volksabstimmungen - sie ist nicht wirklich größer geworden.
Vielleicht sind die Österreicher da doch nicht so grundsätzlich
anders als die anderen Europäer.
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