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EU-Topjobs fix, ZiB 1, 19.11.2009
Spera Danielle (ORF)
Vorangegangen ist ein chaotisches Tauziehen um die Spitzenposten
in der EU. Raimund Löw, hat sich die Union damit nicht selbst ein
beträchtliches Glaubwürdigkeitsproblem geschaffen?
Löw Raimund (ORF)
Schön war dieses tagelange Hin und Her sicherlich nicht, das
stimmt, aber letztlich wird entscheidend sein, was herauskommt am
heutigen Abend. Die Europäer wissen, sie haben mit der
Durchsetzung des Reformvertrages eine ganz große Chance eine neue
Phase zu beginnen in der europäischen Politik, in der Europäischen
Union, in der Wirtschaftspolitik. Da haben auch die Bürger
erkannt, dass dann wenn die 27 EU-Staaten zusammenstehen, dass das
ein Segen für alle ist. Und das muss jetzt politisch umgesetzt
werden, das wird die Aufgabe des neuen Ratspräsidenten sein und
des neuen Außenministers oder der neuen EU-Außenministerin.
Wenn
das ein Duo ist das funktioniert, dann wird rasch vergessen sein,
was für schwierige Diskussionen es vorher gegeben hat.
Spera Danielle (ORF)
Zwei Namen sind bereits durchgesickert - wir haben es gerade
vorhin gehört - Herman van Rompuy als Ratspräsident und Catherine
Ashton als Außenministerin. Das sind zwei wenig bekannte
Politiker, die auch auf dem internationalen Parkett wenig
Erfahrung haben. Das ist nicht gerade ein Signal für eine starke
EU.
Löw Raimund (ORF)
Ein Kabinett der Superstars wird das wahrscheinlich nicht. Das
wollten die Staats- und Regierungschefs nicht. Aber man soll das
nicht unterschätzen. Die Personen die heute hier am Ende als die
Sieger da stehen, werden schon kraft ihres Amtes Schwergewichte
sein in der internationalen Politik und in der europäischen
Politik der nächsten Jahre. Den Durchbruch, den hat es
wahrscheinlich gegeben bei der vorbereitenden Sitzung der
Sozialdemokraten in der österreichischen Vertretung, wo sich die
Sozialdemokraten auf Catherine Ashton, die Labour-Politikerin, die
EU-Kommissarin aus Großbritannien, geeinigt haben und das hat den
Weg frei gemacht, dass ein Belgier, ein Vertreter der
Beneluxstaaten Ratspräsident wird. Belgien ein kleineres Land, das
aber gleichzeitig auch das Vertrauen der Großen besitzt.
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