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EU-Tschadmission vor Entscheidung,
MoJ, 11.1.2008
In Brüssel treffen heute
neuerlich Militärexperten der 27 EU-Mitgliedsstaaten zusammen, um
über die geplante Hilfsmission im Tschad zu beraten. Nach mehreren
vergeblichen Versuchen, das erforderliche militärische Gerät
aufzubringen, die zu einer Monate langen Verzögerung geführt
hat, ist man diesmal optimistisch. Das grüne Licht für den Start
der bisher größten Militärmission der Europäischen
Union in Afrika scheint in Reichweite zu sein.
Was zum Start der europäischen Tschadmission bisher gefehlt hat,
das waren genügend wüstentaugliche Transportmittel und ein für
alle Eventualitäten ausgerüstetes Feldspital. So verzweifelt
waren die Verantwortlichen der Europäischen Union über die vergebliche
Suche , dass zuletzt auch die Gefahr einer Absage des ganzen Projekts
an die Wand gemalt wurde.
Aber jetzt will Frankreich einspringen, um die Mission doch noch zu retten.
Das französische Verteidigungsministerium wird dem aus Irland kommenden
Kommandanten der EU-Streitmacht, Patrick Nash bei der heutigen Sitzung
der EU-Militärs in Brüssel die ausständigen 12 Hubschrauber
zur Verfügung stellen. Präsident Sarkozy persönlich hat
die Anweisung gegeben. Auch an eine personelle Aufstockung des französischen
Kontingents um 500 Soldaten und zusätzliche Transportmittel ist gedacht.
Sogar das Problem des fehlenden Feldspitals scheint vor einer Lösung
zu stehen: Italien will heute endgültig versprechen ein mobiles Spital
im Südosten des Tschad aufzubauen.
General Nash könnte im Gegenzug die militärischen Voraussetzungen
für den Start der Mission für gegeben erklären. Anfang
Februar wäre das erste Vorauskommando im Tschad. So lautet das optimistische
Szenario für die heutige Sitzung der EU-Militärexperten in Brüssel.
Dass Frankreich sich allerdings noch viel stärker als bisher engagieren
muss, um ein Scheitern der Tschadmission zu verhindern, ist kein gutes
Zeichen für die gemeinsame Europäische Verteidigungspolitik.
Die einstige Kolonialmacht wollte ursprünglich nicht mehr als die
Hälfte der europäischen Streitmacht stellen, eine Zahl die jetzt
deutlich überschritten werden muss. Immerhin bilden die neutralen
Iren und Polen den Kern der drei für Kampfeinsätze gedachten
Bataillone, auch Österreich, Schweden und Belgien sind an der auf
3500 Soldaten angelegten sogenannten EUFOR-Truppe beteiligt.
Im Grenzgebiet zwischen dem Sudan und dem Tschad, wo die europäischen
Truppen stationiert werden sollen, wird die Situation inzwischen immer
schwieriger geworden. Erst Anfang der Woche wurde ein Hilfskonvoi der
UNO überfallen. Die Luftwaffe des Tschad wiederum hat Rebellenpositionen
innerhalb des Sudan bombardiert, was den Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen in New York beunruhigt. Mehr als eine Viertel Million Flüchtlinge
in der Region sind auf internationale Hilfe angewiesen.
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