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EU-Erweiterungsreferendum
Irland, ZiB 1, 17.10.2002
So intensiv wie dieser Tage
in Irland haben sich Bürger Europas schon lange nicht mit den großen
Fragen der EU beschäftigt.
Für das Ja zum Vertrag von Nizza zieht diesmal die gesamte politische
Elite ins Feld.
Aber die Gegner geben sich keineswegs geschlagen:
Wo bleibt der Respekt vor den Beitrittskandidaten, entgegnet sie.
Den Druck aus Europa sieht man hier nicht gerne.
Bertie Ahern, der Regierungschef, dessen Popularitätssturz den Ausgang
so unsicher macht, erinnert an Irlands wirtschaftlichen Aufstieg in der
EU.
Wir haben die Verpflichtung, den Beitrittskandidaten die gleichen Chancen
zu geben, die wir vor dreißig Jahren hatte, daher ist ein Sieg des
Ja so wichtig.
Für ein Nein machen sich die irischen Grünen und die IRA-Nahe
Sinn Fein-Partei stark. Aber Sinn Fein Chef Gerry Adams sagt ein Nein
richtet sich gar nicht gegen die Erweiterung, für die sind wir alle.
Sinn Fein wolle IRlands Neutralität verteidigen und der Vormacht
der Großen in der EU entgegentreten.
Meinungsumfragen sehen einen wachsenden Vorsprung der Ja-Stimmen. Aber
noch immer droht eine geringe Wahlbeteiligung und 19 Prozent sind nach
wie vor wie vor unentschieden.
Das große Desinteresse des letzten Jahres ist diesmal einer leidenschaftlichen
Auseinandersetzung um die großen Fragen der europäischen Integration
gewichen. Aber der Vertrag von Nizza, der die komplizierten Entscheidungsprozesse
einer größeren EU regelt, ist nicht gerade in Musterbeispiel
an Bürgernähe. Ob die Erweiterung so ablaufen wird wie geplant,
wird daher ganz entscheidend davon abhängen wie viele Iren wirklich
am kommenden Samstag an die Urnen gehen.
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