Raimund Löw

Historiker und Journalist

Erweiterungsbericht, AJ, 13.10.2011

1. MODERATION, ERWEITERUNGSBERICHT, AJ, 13.10.2011
   Insgesamt neun Staaten stehen an der Tür zur EU. Meistens sind es Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens, die einen Betritt zur EU anstreben. Aber auch mit Island und der Türkei wird verhandelt.  Erweiterungskommissar Stefan Fuele gab heute eine eher ernüchternde Zwischenbilanz unter die Verhandlungen.
   BEITRAG, AJ, 12.10.2011
     Die Europäer sind erweiterungsmüde und rund um die Schuldenkrisen  vor allem mit sich selbst beschäftigt. Nur mit der Regierung in Zagreb  sind die Beitrittsverhandlungen  abgeschlossen,  am 1.Juli 2013 bekommt die EU mit Kroatien ihr 28. Mitglied.    Doch danach wird es wohl eine längere Erweiterungspause geben.   
     Allerdings soll  Serbien, der wichtigste Balkanstaat, demnächst  den formellen  Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen, verlangt Erweiterungskommmissar Stefan Füle,
   CUT 4
    Damit reagiert Brüssel auf Festnahme  der gesuchten Kriegsverbrecher Karadzic und Mladic durch Belgrad in den letzten Monaten. Eine Bedingung gibt es allerdings:  Serbien den seit Wochen unterbrochenen Dialog mit dem Kosovo  wieder aufnehmen, so heißt es in Brüssel.
     Weitgehend ins Stocken geraten  sind die Beitrittsverhandlungen  mit der Türkei. Seit mehr als einem Jahr bewegt sich so gut wie nichts mehr zwischen Brüssel und Ankara. Während die Europäer mit ihren Finanzproblemen kämpfen, fühlt sich die Türkei als die aufstrebende Macht der Region.  Die Europäische Kommission  kritisiert, dass die Beziehungen der Türkei um EU-Mitglied Zypern immer schwieriger werden und sie mahnt Fortschritte bei den Grundrechten ein.
    
    Von einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen in einer Situation, in der die Türkei geopolitisch immer mehr Gewicht bekommt, ist allerdings nicht die Rede. Eine Art eingefrorene Beitrittsperspektive, die niemand absagt, die aber auch nicht aktiv betrieben wird, wird das wahrscheinlichste Resultat sein.

     Erweiterungskommissar Füle will in Zukunft bei allen Beitrittsverhandlungen der Medienfreiheit und dem Schutz des freien Journalismus besondere Aufmerksamkeit widmen.
   CUT 3
     Fortschritte sieht die Europäische Kommission  mit dem kleinen Inselstaat Island, mit dem seit einem Jahr verhandelt wird.

nach oben, Fenster schließen