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Eurobarometer zu EU-Wahlen,
AJ, 15.4.2009
Am 7.Juni finden in den 27 EU-Staaten Wahlen zum Europäischen Parlament
statt. Fast 380 Millionen Menschen sind wahlberechtigt, nur in Indien
gibt es ein demokratisch gewähltes Parlament, das noch mehr Bürger
vertritt. Aber die Wahlbeteiligung droht auch diesmal noch weiter zu sinken,
das ergab eine aktuelle Eurobarometerstudie.
Für das Europaparlament sind diese Zahlen ein Alarmruf: nur ein Drittel
der Europäer sagen, dass sich vorhaben an den bevorstehenden Europawahlen
teilzunehmen. Die deutliche Mehrheit von 66 Prozent denkt an Wahlenthaltung.
Österreich steht nach Polen am vorletzten Platz, nur 21 Prozent der
Befragten Österreicher wollen am 7.Juni wählen gehen. An der
Spitze liegt Belgien, mit einer erwarteten Wahlbeteiligung von 70 Prozent.
In Deutschland und Frankreich will immerhin fast jeder zweite zu den Urnen
gehen.
Wenn sich dieser Trend zur Wahlenthaltung bestätigt, läge Europa
damit sogar noch schlechter als die USA mit ihrer notorisch schwachen
Wahlbeteiligung. Interessant ist, dass diese alarmierenden Zahlen mit
Europaskepsis nichts zu tun haben. Nur ein kleiner Teil der Desinteressierten
lehnt die EU ab. Eine deutliche Mehrheit fühlt sich vor der Wirtschaftskrise
durch Europa besser geschützt als durch die einzelnen Mitgliedsstaaten.
Grundsätzlich sagen auch in Österreich die Hälfte der Befragten,
dass sie sich für die Europawahlen interessieren. Aber die Meisten
bezweifeln, dass ihre Stimme etwas ändern kann und 64 Prozent der
Europäern ist unklar, was Europaabgeordnete eigentlich tun.
In der Realität des Mächtedreiecks der EU hat das Gewicht des
Europäischen Parlaments jedoch stark zugenommen. In immer mehr Politikbereichen
haben die EU-Parlamentarier ein gewichtiges Wort mitzureden. Die 27 nationalen
Öffentlichkeiten interessieren sich aber vor allem für die Auseinandersetzungen
auf der nationalen politischen Bühne.
An dieser Gleichgültigkeit vieler Bürger könnte der bevorstehende
Europawahlkampf noch einiges ändern: die meisten Europäer sehen
im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit das aller wichtigste Thema.
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