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Europäische Finanzmarktaufsicht
akkordiert, ZiB 1, 13.7.2010
Veit Hannelore (ORF)
Am ersten Jänner 2011 soll die neue Finanzmarktaufsicht ihre
Arbeit aufnehmen. Raimund Löw in Brüssel, ist das ein
realistisches Datum?
Löw Raimund (ORF)
Es ist lange nichts weitergegangen bei diesen schwierigen
Verhandlungen um europaweite Kontrollorgane für Großbanken,
Versicherungen, Fonds. Jetzt ist Bewegung in die Sache gekommen.
Durchaus möglich, dass der Termin gehalten wird und Europa am
ersten ersten des nächsten Jahres eine gesamteuropäische
Finanzmarktaufsicht haben wird. Das wäre der erste wirklich große
Schritt zur Reperatur des europäischen Finanzsystems seit der
Krise. Bisher hat man ja sehr viel geredet, aber passiert ist
wenig. Das wären mächtige EU-Aufpasser, die da eingerichtet
werden. Mächtig genug, um auch mit den internationalen Akteuren
der internationalen Finanzwelt von Gleich zu Gleich zu reden.
Bemerkenswert ist, dass die Briten diesem Kompromis zugestimmt
haben. London ist ja der wichtigste Finanzplatz in Europa bei
weitem. Die britische Regierung ist offensichtlich zum Schluss
gekommen, dass es in turbulenten Zeiten auch im britischen
Interesse ist, gestärkte europäische Organe zu haben.
Veit Hannelore (ORF)
Jetzt muss das Europaparlament dem Kompromiss noch zustimmen.
Kann der Kompromiss noch blockiert werden?
Löw Raimund (ORF)
Es wird ab morgen Verhandlungen geben. Schwierigkeiten sind
möglich. Das Europaparlament ist ja selbstbewusst geworden. Die
Europaabgeordneten werden nur zustimmen, wenn sie auch etwas
durchsetzen, das sie selbst fordern. Und die Forderungen aus dem
Parlament gehen alle in die Richtung: mehr Biss für EU-Organe. Die
gemeinsame Position aller ist, es ist klar, es darf nicht der
Eindruck eines neuen europäischen Zentralismus entstehen, daher
soll diese Behörde nicht in Brüssel eingerichtet werden, sondern
aufgeteilt auf drei Städte: Frankfurt, London und Paris.
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