Raimund Löw

Historiker und Journalist

 

 

 

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Europäischer Währungsfonds diskutiert, AJ, 8.3.2010

Wenn Regierungen finanziell nicht mehr Aus noch Ein wissen, dann wenden sie sich um Hilfe an den Internationalen Währungsfonds in Washington. Notleidende Drittweltländer auch die EU-Ländern Ungarn oder Lettland bekommen auf diesem Weg günstige Kredite, müssen aber im Gegenzug einen strengen Sparkurs verfolgen. Jetzt überlegt die Europäische Union nach den bitteren Griechenlanderfahrungen einen eigenen Europäischen Währungsfonds berichtet aus Brüssel Raimund Löw.
Laut gedacht hat über einen Europäischen Währungsfonds erstmals der deutsche Finanzminister Schäuble. Nach dem Schock des verheimlichten griechischen Defizits müsse man im Euroraum bessere Kontrollen und eine engere Koordination der Wirtschaftspolitik überlegen, argumentierte der CDU-Politiker in einem Zeitungsinterview. Jetzt bestätigt auch die Europäische Kommission in Brüssel, die ja das offizielle Vorschlagsrecht hat, dass man an eine derartige neue EU-Institution denkt. Dabei geht es nicht unmittelbar um Hilfe für Griechenland, die ja ein sehr aktuelles Problem ist. Aber die Kommission sieht eine Chance für die Zukunft die offensichtlichen Schwächen des Stabilitätspaktes zu beheben. Wie ein solcher Europäischer Währungsfonds funktionieren könnte, wo die Mittel herkommen werden und welche Autorität eine solche neue Behörde gegenüber den Mitgliedsstaaten haben soll, ist noch völlig offen. Aus Frankreich kommt die Idee, dass die Regierungen in Eurostaaten für ihre Budgets zuerst ein grünes Licht in Brüssel einholen sollen, bevor sie damit in die nationalen Parlamente gehen. Wenn die Staatsausgaben zu rasch steigen, etwa weil die Beamtengehälter explodieren, wie zuletzt in Griechenland, könnte ein Land rechtzeitig verwarnt werden. Der EU hätte aber auch bessere Instrumente, um Spekulationsangriffe gegen den Euro abzuwehren. Deutschland und Frankreich befürworten die Idee eines neuen Europäischen Währungsfonds, auch Österreichs Bundeskanzler Faymann ist dafür. Auch im Fall Griechenlands wollen die Euroländer ohne den Internationalen Währungsfonds auskommen, denn in einer Währungsunion könnte Hilfe von außen rasch zu einem gefährlichen Spaltpilz werden.


BEITRAG Ju5:
Laut gedacht hat über einen Europäischen Währungsfonds erstmals der deutsche Finanzminister Schäuble. Nach dem Schock des verheimlichten griechischen Defizits müsse man bessere Kontrollen überlegen, lautet das Argument. Jetzt bestätigt auch die Europäische Kommission, die das offizielle Vorschlagsrecht hat, dass man an einen Europäischen Währungsfonds denkt. Aus Frankreich kommt die Idee, dass die Regierungen für ihre Budgets zuerst ein grünes Licht in Brüssel einholen sollen, bevor sie in die nationalen Parlamente gehen. Wenn die Staatsausgaben zu rasch steigen, etwa weil die Beamtengehälter explodieren, wie zuletzt in Griechenland, könnte es eine Verwarnung oder Sanktionen geben. Die Europäer hätten aber auch bessere Instrumente, um Spekulationsangriffe gegen den Euro abzuwehren. Bis zum Sommer sollen detaillierte Vorschläge da sein.


 

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