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Europäisches Parlament
wird 50, AJ, 12.3.2008
Das Europäische Parlament
feiert heute sein 50.Jubiläum, in einer Feierstunde in Strassburg
erinnerten die Abgeordneten an die Anfänge einer der inzwischen wichtigsten
Institutionen der Europäischen Union. Der EU-Reformvertrag soll die
Bedeutung des Parlaments weiter erhöhen, allerdings schmälert
die geringe Wahlbeteiligung bei Europawahlen das Gewicht der Europäischen
Abgeordneten.
Im März 1958 nannten sich die 142 Abgeordneten aus den sechs Güundungsstaaten
der EU noch schlicht "Versammlung der Europäischen Gemeinschaften",
die Kompetenzen waren minimal. Sollte nächstes Jahr der Reformvertrag
in Kraft treten, dann werden 95 Prozent aller Beschlüsse der Europäischen
Union durch das Parlament gehen. Nur Außenpolitik und Sicherheitspolitik
bleiben ausgenommen. Keine andere übernationale parlamentarische
Vereinigung hat so viel Einfluss.
Aber die politische Öffentlichkeit in Europa ist nach Nationalstaaten
getrennt. Kaum jemand kennt den amtierenden Parlamentspräsidenten
Hans-Gert Pöttering von der deutschen CDU. Europaabgeordnete sind
oft auch in ihrer Heimat wenig bekannt, obwohl sie wahrscheinlich vielfach
mehr entscheiden, als Volksvertreter in den Mitgliedsstaaten.
23 Sprachen, 5 locker miteinander verbundene Fraktionen, und das komplizierte
Spiel zwischen den Institutionen lassen ein lebendiges Parlamentarisches
Leben zwischen den 785 Abgeordneten aus den 27 Mitgliedsstaaten nur schwer
aufkommen.
Dazu ist zuletzt ein Skandal um den Missbrauch von Sekretariatszuglagen
durch einzelne Abgeordnete gekommen. Aufgedeckt wurden die Unregelmäßigkeiten
durch die eigene interne Kontrolle des Parlaments, nicht durch Außenstehende.
An der schlechten Presse, die die Folge ist, kann dieser Tatbestand trotzdem
wenig ändern.
Bei den nächsten Europäischen Parlamentswahlen im Sommer 2009
wollen die großen politischen Familien erstmals auch ihre Kandidaten
für den wichtigen Job des Präsidenten der Europäischen
Kommission präsentieren. Man hofft auf diese Weise einen Schritt
in Richtung eines gemeinsamen europäischen Wahlkampfes zu machen.
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