Raimund Löw

Historiker und Journalist

Europaeisch-amerikanischeKonkurrenz?, Juedisches Echo, November 2004

.
Zbigniew Brzezinski, der scharfsinnige frühere Sicherheitsberater
Jimmy Carters, hat die Länder Westeuropas
gerne als Satellitenstaaten der USA bezeichnet. Für
europäische Ohren klang das unerhört, hielt man eine
derartige Unterordnung doch für eine Besonderheit des
Ostblocks. In Wirklichkeit kam Brzezinskis provokative
Bemerkung jedoch der Realität näher als so manch
schönfärberische transatlantische Freundschaftsbezeugungen.
Zu selbstständiger Weltpolitik war in der Epoche der
großen Konfrontation der Blöcke keiner der Verbündeten
je fähig, selbst die französischen Ausritte blieben auf grandiose
Gesten beschränkt.
Militärisch ist die globale amerikanische Übermacht
eineinhalb Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges
größer denn je. Der Militärhistoriker Paul Kennedy, der
schon vor Jahren die Überdehnung der militärischen
Ressourcen der USA als Achillesferse des amerikanischen
Imperiums ausgemacht hat, rechnet vor, dass die Vereinigten
Staaten vierzig Prozent der gesamten Rüstungsausgaben
der Erde bestreiten, also fast genauso viel wie der
gesamte Rest der Welt. Der neuen EU werden zweifelsohne
noch lange Zeit die militärischen Mittel und die politische
Schlagkraft fehlen, um Alternativen zum jeweiligen
weltpolitischen Kurs der USA durchzusetzen. Aber auf
Dauer wird ein riesiger europäischer Staatenbund, zusammengehalten
durch zahlreiche Gemeinschaftsorgane der
Union, jedoch unvermeidlich auch eigene weltpolitische
Interessen vertreten.
Die Supermacht Amerika wird zwar weiter die zentrale
Achse der internationalen Politik bleiben. Aber die
Zeiten, in denen die Europäer einfache Satelliten waren,
sind vorbei. Der hartnäckige Widerstand Jacques Chiracs
und Gerhard Schröders gegen George Bushs Kurs im
Vorfeld des Irakkrieges 2002/03 erscheint so als Vorzeichen
zunehmender transatlantischer Spannungen in
der Zukunft.
Der amerikanische Bestsellerautor und gesellschaftskritische
Vordenker Jeremy Rifkin dehnt den Bereich der
wachsenden amerikanisch-europäischen Gegensätze auf
eine Vielzahl gesellschaftlicher Grundfragen aus. Stand
in der Zeit des Kalten Krieges die Gemeinsamkeit der
westlich-demokratischen Werte im Vordergrund, so sieht
Rifkin in seinem jüngsten Buch, „The European Dream“,
einen neu entstehenden „Europäischen Traum“ als spie-
gelbildlichen Gegensatz zum abgenützt und verbraucht
erscheinenden traditionellen „amerikanischen Traum“.
Immer selbstbewusster seien die Europäer dabei, dem
amerikanischen Ideal von materiellem Aufstieg durch
individuelle Leistung ihre Prioritäten von Lebensqualität
und nachhaltiger Entwicklung entgegenzustellen. Während
den Amerikanern die Arbeit über alles gehe, träumten
die Europäer von Freizeit und Entspannung. Zunehmende
Religiosität und demonstrativer Patriotismus auf
amerikanischer Seite stünden Säkularität und Kosmopolitismus
in Europa entgegen.
Auf diese wachsende kulturelle Kluft zwischen Europa
und Amerika weisen Politologen diesseits und jenseits des
Atlantiks seit Jahren hin. Sie findet zunehmend auch in
den amerikanischen Medien ihren Niederschlag. Mit
einer Mischung aus ungläubiger Faszination und erstauntem
Unverständnis berichten US-Korrespondenten aus
jener fernen Welt, in der Väter ihr Arbeitspensum halbieren,
um mehr Zeit für die Familie zu haben, oder in der
Familien auf neue Autos und größere Wohnungen verzichten,
um mehr Urlaub herauszuschlagen. Üblicherweise
leiten solche Berichte zum warnenden Hinweis
über, wie wenig dieses europäische Lotterleben in Wirklichkeit
finanzierbar sei.
Jeremy Rifkin verwirft die üblichen amerikanischen
Vorbehalte gegen den europäischen Sozialstaat. Die im
Vergleich zu den USA höhere durchschnittliche Lebenserwartung
in den 15 „alten“ EU-Staaten – 78,2 Jahre lautet
der EU-„alt“-Wert, die durchschnittliche Lebenserwartung
in den USA ist mit 76,9 Jahren dagegen deutlich
niedriger – ist ihm eine Bestätigung des europäischen
Modells. Arbeitslosigkeit und mickrigem Wirtschaftswachstum
in der EU hält er wachsende Armut und höhere
Verschuldung in den USA entgegen. Die Erfolgsstory
„Europäische Union“ ist laut Rifkin der politische Rahmen
des Zukunftsprojekts „Europäischer Traum“. Dass
das pragmatisch-kühle Verhältnis der Bürger zur EU mit
der Vorstellung eines „Traums“ wenig zu tun zu hat, stört
ihn nicht: Den „amerikanischen Traum“ hätten auch die
Amerikaner zwei Jahrhunderte gelebt, bevor der Begriff
erst in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts populär
geworden sei.
So wie sich Europäer über die amerikanische Politik
die Haare raufen, so hat auch die Supermacht Amerika
ihre liebe Not mit den immer widerspenstiger werdenden
Partnern. Die so genannte Bush-Doktrin vom im Notfall
legitimen Präventivkrieg im Alleingang, die in Europa auf
so viel Ablehnung gestoßen ist, wurde durch die irakischen
Nachkriegswirren und das Ausbleiben der ominösen
Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins schwer
angeschlagen. Die amerikanische Bevölkerung will zwar
die Verteidigung der eigenen Lebensinteressen weder
fremden Mächten noch internationalen Organisationen
unterordnen, gleichzeitig ist aber auch Unilateralismus als
Richtschnur der Außenpolitik unpopulär. Der Vorwurf
des demokratischen Herausforderers John Kerry, George
Bush habe die Beziehungen zu den Verbündeten so
umfassend vergiftet, dass ein gemeinsames Vorgehen
beim Wiederaufbau des Irak verunmöglicht worden sei,
war ein wichtiges Wahlkampfthema. Der Präsident reagierte
mit der Einbindung der Vereinten Nationen, die
noch wenige Jahre zuvor von hohen Regierungsvertretern
als bedeutungslos abgetan wurden, und demonstrativen
Freundschaftsbezeugungen zu den Gegenspielern von
einst, Jacques Chirac und Gerhard Schröder.
Die anfänglichen Versuche der US-Außenpolitik,
gemeinsame Vorhaben der EU durch Separatverhandlungen
mit nationalen Regierungen zu unterlaufen, sind
kläglich gescheitert. Kein einziges neues EU-Mitglied ließ
sich dazu bewegen, amerikanischen Staatsbürgern Immunität
vor dem neuen Internationalen Strafgerichtshof
zuzusichern, wie die Regierung Bush das verlangt hat.
Und auch in der Irakkrise, die nach den Vorstellungen
von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld bekanntlich
das „neue“ vom „alten“ Europa trennen sollte, gehen seit
dem Regierungswechsel in Madrid viele ehemals begeisterte
Mitkämpfer schamhaft auf Distanz.
Andererseits realisieren die Europäer, dass eine baldige
Rückkehr zur im Rückblick etwas verklärten europäischamerikanischen
Eintracht des Kalten Krieges unwahrscheinlich
ist. Nicht wenige europäische Politiker, die im
Juli 2004 den Wahlparteitag der Demokraten in Boston
verfolgt haben, waren schockiert über die Härte, mit der
die außenpolitischen Sprecher der Demokraten am
Rande der Convention über die ihrer Meinung nach viel
zu konziliante europäische Weltpolitik herzogen. Offener
noch als die Sprecher der Administration forderten die
außenpolitischen Granden der Demokraten wie Joseph
Biden und Richard Holbrooke europäische Truppen zur
Stabilisierung des Irak. Und Madelaine Albright, die ehemalige
Außenministerin, geißelt die Europäer wegen
ihrer weichen Haltung gegenüber dem Iran.
Der den Demokraten nahe stehende Washingtoner
Politikwissenschaftler Charles Kupchan prophezeit, unabhängig
davon, ob ein Demokrat oder ein Republikaner
im Weißen Haus regiert, für die nächsten Jahre wachsende
europäisch-amerikanische Konkurrenz auf den verschiedensten
Ebenen. Aber Konkurrenz ist auch unter
Partnern möglich, sie muss nicht automatisch zu einem
Klima der Feindseligkeiten führen. Wie dieses schwieriger
werdende Verhältnis gemanagt wird, das wird nach Kupchans
Ansicht die Schlüsselfrage der zukünftigen europäisch-
amerikanischen Beziehungen sein.
Im Gegensatz zum neokonservativen US-Politologen
Robert Kagan, der den Europäern als weltfremden „Kindern
der Venus“ die Fähigkeit zu effektiver Weltpolitik
abspricht, während die Amerikaner als zum Regieren der
Welt geborene „Kinder des Mars“ präsentiert werden,

dehnt der amerikanische US-Kritiker Jeremy Rifkin sein
Lob des europäischen Weges auch auf die internationale
Politik aus. Das in der europäischen Öffentlichkeit so tief
verankerte Misstrauen gegen militärische Gewalt und die
kompromissorientierte Diplomatie der EU sieht er als
Folge der gescheiterten europäischen Imperialismen des
20. Jahrhunderts. Die geheiligten Prinzipien von nationaler
Souveränität und territorialer Integrität sind in der
europäischen politischen Integration tatsächlich in den
Hintergrund getreten: Für Jeremy Rifkin die besten
Voraussetzungen für Außenpolitik in der globalisierten
Welt der Zukunft.
Die Bürger Europas haben die weltpolitischen Initiativen
der EU in den vergangenen Jahren allerdings primär
als eine traurige Mischung aus großspurigen Deklarationen
und realpolitischer Ohnmacht erlebt. Die europäische
Wertschätzung für internationale Institutionen und
Verträge, vom Klimaschutzabkommen von Kioto bis zum
Internationalen Strafgerichtshof, erschien allzu oft als
kleinster gemeinsamer Nenner einer in sich zerstrittenen
Union. Militärisch bleiben die Europäer Papiertiger:
Selbst auf dem Balkan, in ihrem ureigensten Hinterhof,
sind sie nach wie vor in hohem Ausmaß auf amerikanische
Unterstützung angewiesen.
Die fehlende außenpolitische Willenskraft des alten
Kontinents, die so stark mit den seit den Anschlägen des
11. September dominierenden amerikanischen Allmachtsfantasien
kontrastiert, resultiert aus der Unterentwicklung
eines gemeinsamen politischen europäischen
Bewusstseins: Der „europäische Traum“, den Rifkin
schon auf Überholkurs zum amerikanischen Pendant
wähnt, mag im Unterbewusstsein vorhanden sein, ein
realpolitischer Faktor ist er noch nicht.
Dagegen sind mit der Auseinandersetzung um den
Irakkrieg und der heftigen Kritik an der Bush-Administration
antiamerikanische Emotionen in der europäischen
Öffentlichkeit immer stärker in den Vordergrund getreten.
Manchmal scheint es ganz so, als wäre die Negation
alles Amerikanischen die einigende Ideologie der Europäer
geworden. Als Zyniker könnte man auf die traditionell
identitätsstiftende Wirkung eines Außenfeindes setzen,
der im Fall wachsender transatlantischer Konkurrenz
harmloser erscheint als in anderen, weniger gutartigen
historischen Konstellationen. Trotzdem wäre es sowohl
für Amerika als auch für Europa fatal, wenn ein Reflex
der Ablehnung des Amerikanischen zur Grundlage eines
„europäischen Traums“ würde. Nicht nur aufgrund des
historischen Erfolgs der amerikanisch-europäischen Partnerschaft
im 20. Jahrhundert, sondern auch, weil Amerika
nach wie vor der Kern der Moderne ist. Unter der
Oberfläche der US-Terrorängste finden sich nach wie vor
jene Eigenschaften, die es der amerikanischen Gesellschaft
bisher möglich gemacht haben, besser als andere
auf die Herausforderungen der Globalisierung zu reagieren:
Offenheit für das Unbekannte und die Aufnahmebereitschaft
für neue Impulse, Flexibilität und Risikobereitschaft.
In der Weltpolitik mögen die USA zwar völlig überzogen
der Allmacht ihrer Waffen trauen – als imperiale
Macht denken und handeln die USA jedoch global, und
davon kann auch Europa nur profitieren. Dass die neokonservativen
Ideologen in Washington den Kampf
gegen El Kaida und ähnliche Terrororganisationen als
einen mit dem Kampf gegen die Totalitarismen des 20.
Jahrhunderts vergleichbaren „Krieg“ ideologisch überhöhen,
stößt in Europa zumeist auf Unverständnis. Aber das
Demokratiedefizit der islamischen Welt, mitverursacht
durch westliche Unterstützung diverser diktatorischer
Regimes, wird in Washington zu Recht als eines der großen
Probleme unserer Zeit erkannt. So ungerechtfertigt
auch der pauschale Antisemitismusvorwurf ebendieser
amerikanischen Konservativen gegenüber der palästinenserfreundlichen
europäischen Nahostpolitik sein mag –
die Warnung vor einem neuen Antisemitismus von jenseits
des Atlantiks kann Europa leider durchaus brauchen.
Ganz so wie Amerika von einer Berücksichtigung des
europäischen Entsetzens über Guantánamo und andere
mit dem Kampf gegen den Terrorismus begründete Einschränkungen
der Bürgerrechte profitieren würde.
Die 450 Millionen Einwohner zählende EU wird auf
jeden Fall mehr als das beliebte Amerika-Bashing einbringen
müssen, um sich im internationalen Wettbewerb
Gehör zu verschaffen. Der größte Erfolg der europäischen
Nachkriegsgeschichte ist der Sozialstaat, eine der
wenigen Errungenschaften mit hoher Akzeptanz bei den
Bürgern, um die auch viele Amerikaner Europa unverhohlen
beneiden. Ausgerechnet in diesem Bereich scheint
die EU immer schweigsamer zu werden, während sich die
Modernisierungsvorhaben der nationalen Regierungen
den Bürgern als schlichte Durchlöcherung darstellen.
Dass es nicht gelungen ist, ein Bekenntnis zur sozialen
Verantwortung der Europäischen Union ohne Wenn und
Aber in die neue EU-Verfassung aufzunehmen, ist nur
Ausdruck der Weigerung, diese zentrale Komponente der
europäischen Realität auch ins Zentrum der europäischen
Identität zu stellen. Der britische Politikwissenschaftler
Robin Blackburn weist seit langem darauf hin, dass in
einer Situation der steigenden sozialen Verunsicherung
die EU die Initiative ergreifen könnte, für alle Bürger ein
Mindestmaß an sozialer Sicherheit zu garantieren. Ein
europäischer Sozialfonds, den die Gewerkschaften schon
seit langem fordern, oder ein neues System europäischer
Mindestpensionen, das die Ökonomen James Galbraith,
Pedro Conceicao und Pedro Ferreira in der „New Left
Review“ schon 1999 vorgeschlagen haben, könnte die
direkte Beziehung der Bürger zur Union dramatisch verstärken
und dadurch auch das internationale Gewicht der
EU in der Welt erhöhen.
126 Vol.53 D A S J Ü D I S C H E E C H O
Unmöglich in Zeiten der Vorherrschaft „amerikanischer“
wirtschaftspolitischer Vorstellungen? Nun, ausgerechnet
in den USA hat Franklin D. Roosevelt in der Zeit
der größten sozialen Krise durch den Social Security Act
von 1935 genau ein solches System ins Leben gerufen. Er
wusste um die Bedeutung des sozialen Zusammenhalts in
weltpolitisch bewegten Zeiten. Die Mindestpension der
Social Security wurde identitätsstiftend für Generationen
von Amerikanern. Selbst die konservativsten Präsidenten
haben es nicht gewagt, diese Einrichtung anzutasten.

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