Raimund Löw

Historiker und Journalist

Europakrise, Notizen, Journal Panorama, 13.10.2011 

Warum Bürgern nicht die Wahrheit gesagt, was Krise betrifft?

  Ich weiss ehrlich gesagt nicht, ob Frage so beantworten kann, ob das überhaupt so ist es gibt irgend jemand, der die Wahrheit kennt und die dann doch oder nicht sagt.
  Ich bezweifle das. Das marktwirtschaftliche kapitalistische System hat  spektakuläre Entwicklungen ermöglicht in Geschichte, die hat man oft nicht vorausgesehen und immer wieder  hat es verheerende Krisen gegeben, die auch viele nicht erwartet haben.

  Politiker von der Tiefe der Finanzkrise überrascht worden. Vielleicht weil sie geblendet waren davon was riesigen Banken, Fonds, Derivate etc. alles ermöglichen, aber Politiker überrascht, in Europa genauso wie in Amerika.
In Amerika besser organisiert, schlagkräftigeres Krisenmanagement, weil einen Finanzmninister gibt und nicht 17 wie in Eurozone, weil Banken nach der Krise Rekapitalisierung aufgewzungen wurde von Washington, während sich Nationalstaaten in Europa immer schützend vor ihre Banken stellen, bis es eben nicht mehr geht.
 
  Wie man es anders machen muss und ob zum Schutz der Bürger nicht viel stärkere europäische Institutionen nötig sind, weil diese weltweiten finanziellen Trubulenzen nicht so rasch vorbei sein werden, darum geht Diskussion.

Nicht normale Krise wie frühere, sondern erfordert Weichenstellungen für Generationen, hat das Politik verstanden? Erkenntnis Trichet: systemische Krise, großes Wort für Zentralbanker. Was folgert daraus? Offene Diskussion, stärkerer Euroschutzschirm, aber auch: politischer Umbau EU in Richtung Europäischer Währungsfonds und EU-Finanzminister. Widerspruch aufheben zwar eine gemeinsame Währung aber 17 Finanzminsiter, die nicht immer am gleichen Strang ziehen. 

Das scheint Richtung zu sein, erfordert aber möglicherweise Vertragsveränderung wahrscheinlich mit mehreren Volksabstimmungen. Alternative: jetzige Notlösungen intergouvernemental bleibt, Blockademöglichkeiten.

EU Bundesstaat-Staatenbund, Hybrid.
 

Was aktuell: Wie genau Bankenstabilisierung aussieht mit Einbindung Euroschutzschirmes. Wiener Bürgermeister auf Frage; warum Griechenland helfen, sagt: um das Sparbuch der Oma zu schützen, dazu wird dann auch der Euroschutzschirm eingesetzt.  Wichtig, unverzichtbar, niemand will schwache Banken. Aber ungeheure Schlagseite: Milliarden für Finanzsystem von EU, aber Gefühl, für Bürger, die Opfer Krise sind nicht halb so viel gemacht.
  Warum? Weil Sozialsysteme alle nationalstaatlich.
  Gefährliche Doppelstrategie: Folterwerkzeuge alle europäisch, von EU, finanzielle Grauslichkeiten, Pensionskürzungen, Subevetionskürtzungen, Hausaufgaben, Einsparungen, Goodies aber von Nationalstaaten – das auf Dauer nicht haltbar sein. 
  Vielleicht jetzt auch europäische Garantien für Sozialenstandard ökonomisch notwendig: wenn EU garantiert oder unter bestimmten Umständen übernimmt soziale Mindestzahlungen, in Griechenland, Portugal, Rumänien, dann auch Staaten leichter finanziell erholen.
  Immer Konkursrecht für Staaten gefordert – New York, Kalifornien, Florida denkbar, weil Social Security Pensionen und anderes Elemente sozialen Netzes nicht betroffen, die garantiert Bundesstaat. Meine These: so lange das nicht in EU, immer Auseinanderentwicklkungsgefahr.

 Diskrepanz: finanztechnische Annäherung, aber: politische Renationalisierung, größer Widerspruch!

  Wenn tiefe Krise, dann alle gefährdet, nichts sicher, auch Nettozahlerländer plötzlich ihr Triple AAA verlieren?? Österreich Hypo, Frankreich wegen Staatspapieren in Banken – dann Art Rückversicherung für Fall der Fälle, wenn EU stärker und schlagkräftiger

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