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Griechenland Rettungspläne,
AJ, 29.1.2010
Erstmals seit Monaten ist
der Euro in den vergangenen Tagen kontinuierlich gefallen. Ende der Woche
hielt sich die Europäische Währung unter der Marke von 1 Dollar
40. Der Rückgang ist auch eine Folge der Schwierigkeiten, die zur
Zeit das Euroland Griechenland hat, sein explodierendes Defizit in den
Griff zu bekommen. In der EU wird die Diskussion immer hitziger, ob und
wie man Griechenland am besten helfen könnte, aus der Krise herauszufinden.
Seit Tagen verraten es hochstehende EU-Experten ausgewählten Journalisten
in Brüssel unter dem Siegel der Verschwiegenheit: hinter den Kulissen
wird längst an einem EU-Rettungsplan für Griechenland gebastelt.
Die EU-Schwergewichte Deutschland und Frankreich sind an diesen Diskussionen
ebenso beteiligt, wie die Europäische Kommission. Offiziell gibt
es aber nur Dementis, sowohl in Brüssel als auch in Berlin.
Immerhin zwischen EU-Parlamentariern werden die Alternativen offen debattiert.
Die Sozialdemokraten wollen einen sogenannten Eurobond schaffen, also
eine gemeinsame Staatsanleihe aller 16 Eurostaaten, die attraktiv genüg
wäre auch Großinvestoren wie China anzulocken. Eurobonds, hinter
denen auch die Wirtschaftsmächte Deutschland oder Frankreich stünden,
könnten als Sicherheitsnetz für alle schwächeren Partner
dienen.
Kommt nicht in Frage, repliziert der Chef der CDU-Europaabgeordneten Werner
Langen. Eurobonds wären rechtswidrig, schließen die EU-Verträge
doch ausdrücklich Finanzhilfen innerhalb des Euroraumes aus. Deutschland
fürchtet höhere Zinsen für seine eigenen Schulden, wenn
es Mitverantwortung für eine europäische Anleihe übernimmt.
Aber Chaos im Euroraum, gar ein griechischer Staatsbankrott wäre
ein Horrorszenario auch für die knausrigen Deutschen. Daher ist immer
öfter auch von der nötigen europäischen Solidarität
die Rede. Subventionszahlungen an Griechenland könnten vorgezogen
werden. Die EU-Regierungen könnten in einer konzertierten Aktion
griechische Staatsanleihen kaufen, eine von vielen möglichen Maßnahmen.
Nächste Woche will die Europäischer Kommission einmal ihr Urteil
über den Sparplan der griechischen Regierung abgeben.
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