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Griechenland aktuell, Abendjournal,
3.6.2011
Die Experten der EU und des Internationalen Währungsfonds, die seit
Wochen die griechischen Finanzen unter zu Lupe nehmen, haben ihren Bericht
positiv beendet. Soviel ist aber klar: Griechenland braucht mehr Zeit
und mehr Geld, um aus der Schuldenkrise herauszufinden.
Das griechische Finanzministerium spricht von einem positiven Abschluss
der Gespräche mit den internationalen Finanzexperten. Was bedeutet,
dass man sich geeinigt hat, welche zusätzlichen Sparanstrengungen
Griechenland unternehmen wird. Auf dieser Grundlage kann die finanzielle
Unterstützung des Landes durch die EU und den internationalen Währungsfonds
weitergehen. Die Gefahr des Staatsbankrotts ist abgewendet.
Konkret sollen bechleunigte Privatisierungen in Griechenland sollen einen
Ertrag von 30 Milliarden Euro erbringen.
Das wird der wichtigste Beitrag der Regierung in Athen für ein geplantes
neues Hilfspaket sein. Denn dass sich Griechenland schon im kommenden
Jahr durch Anleihen am privaten Markt finanzieren kann, das hat sich Illusion
erwiesen. Das alte Sanierungsprogramm über 110 Milliarden Euro nach
dem aktuellen Plan auf 195 Milliarden, gestreckt über drei Jahre
erweitert werden. Der Internationale Währungsfonds, die Europäische
Union und die zusätzlichen griechischen Anstrengen sollen diese Aufstockung
möglich machen. Anders als bisher werden nicht mehr bilaterale Kredite
an Athen ausgegeben, sondern Griechenland soll unter den Euroschutzschirm
gestellt werden, so wie auch Irland und Portugal. Das wird Europas Finanzminister
freuen, die Griechenland nicht mehr direkt aus dem Budget unterstützen
müssen, wenn der Euroschutzschirm einspringt.
Private Investoren wie Banken oder Fonds will man durch die freiwillige
Verpflichtung beteiligen, dass griechische Staatsanleihen verlängert
werden, auch wenn die Laufzeit beendet ist. Muster ist die sogenannte
Wiener Vereinbarung, durch die 2009 osteuropäischen Staaten und österreichischen
Banken geholfen wurde.
Der neue Sanierungsplan ist weitgehend ausgehandelt, aber auch bei Einzelheiten
kann es immer wieder Probleme geben. Die Besetzung des Finanzministeriums
in Athen heute morgen hat neuerlich gezeigt, wie ernst die soziale Lage
in Griechenland inzwischen geworden ist. Das letzte Wort werden wahrscheinlich
die Staats-und Regierungschefs beim EU-Gipfel Ende Juni haben, in mehreren
EU-Staaten muss auch das Parlament der geplanten Ausweitung des Griechenland-Hilfspakets
zustimmen.
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