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Griechenland aktuell, MoJ,
4.6.2011
Mit ziemlicher Sicherheit werden sich die Europäer auch in den nächsten
Wochen noch mit der Lage in Griechenland auseinandersetzen müssen.
Denn das grüne Licht für die nächste Finanztranche von
12 Milliarden Euro Anfang Juli gilt nur, wenn die griechische Regierung
mittelfristig neues Geld bekommt. Durch die Erlöse aus Privatisierungen
und indem Griechenland völlig unter den Euroschutzschirm kommt. Das
Unterstützungspaket von bisher 110 Milliarden Euro müsste auf
195 Milliarden aufgestockt werden. Für die Beschlüsse dazu gibt
es nicht mehr sehr viel Zeit, der nächste EU-Gipfel Ende Juni wird
seine Zustimmung geben müssen. Finanztechnisch sind Finanzspritzen
durch den Euroschutzschirm gemeinsam mit dem Internationalen Währungsfonds
gut durchgespielt. Auch nach der Unterstützung für Irland und
Portugal stehen noch reichlich Mittel zur Verfügung. Offen ist die
politische Frage, wie einfach es für Finnland und die Niederlande
mit ihren starken EU-feindlichen Parteien oder auch für Deutschland
sein wird, einer Aufstockung des Hilfsprogramms für Griechenland
die Zustimmung zu geben. Für die deutsche Bundesregierung ist vor
allem wichtig, dass auch private Geldgeber an einem Sanierungsplan beteiligt
sind. Wie genau eine freiwillige Verpflichtung von Banken oder Fonds,
griechischen Staatsanleihen auch nach dem Ablaufdatum zu behalten, funktionieren
soll, muss im Detail noch geklärt werden.
Der Euro ist gestern gestiegen, die Finanzmärkte scheinen an das
europäische Krisenmanagement rund um Griechenland zu glauben.
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