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Griechenland aktuell, ZiBs
und HF, 3.6.2011
Was ist das Gewicht dieser Erklärung in Athen über den positiven
Abschluss der Expertengespräche mit Internationalem Währungsfonds
und Europäischer Union?
Man muss sicher abwarten, wie die Europäische Kommission und der
Internationale Währungsfonds die Verhandlungen bewerten. Da hält
man sich noch völlig bedeckt. Aber ganz offensichtlich gibt es ein
Einvernehmen darüber, wie es bei den Privatisierungen weitergehen
soll und welche zusätzlichen Einsparungen es geben soll.
Was ist zu erwarten, wenn Griechenlands Premierminister Papandreou heute
den Chef der Eurogruppe Jean-Claude Juncker besucht?
Was Athen dringend braucht, das ist mehr Zeit. Ursprünglich war ja
geplant, dass sich Griechenland schon ab dem nächsten Jahr auf dem
privaten Anleihenmarkt finanzieren kann, das hat sich als unrealistisch
herausgestellt.
Daher braucht man ein neues vergrößertes internationales Hilfspaket.
Papandreou wird heute auf den Tisch legen müssen, was Griechenlands
Beitrag sein wird, was Griechenland zusätzlich unternehmen kann,
an Sparmassnahmen, Steuererhöhungen aber vor allem bei den Privatisierungen
für ein solches neues Hilfspaket.
Vor dem Hintergrund sozialer Unruhen im Land selbst, sehr schwierige Situation.
Wie ablaufen?
Und Griechenland soll auch formal unter den Euro-Rettungsschirm kommen,
so wie Irland und Portugal. Das ist die große Neuerung, die geplant
ist.
Bisher ist es ja so, dass Griechenland durch bilaterale Kredite der Eurostaaten
finanziert wird, nicht über den Euro Rettungsschirm.
Diese Veränderung wird die Finanzminister freuen, denn wenn der Plan
durchgeht, dann würde schon die nächste Griechenlandrate Ende
Juni nicht mehr aus den Budgets der Eurostaaten kommen, sondern aus dem
Euro-Rettungsschirm.
Der wichtiges Element Stabilität in Europa.
Diskussion um Eurostabilisierung damit zu Ende?
Die Vorbereitungen relativ weit fortschritten, die politische Zustimmung
werden die Finanzminister und die Staats-und Regierungschefs geben müssen.
Aber zu Ende ist die Diskussion damit sicher nicht. Zentralbankchef Jean
Claude Trichet sagt, in Wirklichkeit braucht die EU so etwas wie einen
Euro-Finanzminister, der im Notfall auch eingreifen kann in nationale
Budgetpläne.
Das ist ja eigentlich logisch, ein oberster europäischer Finanzminister
bei einer gemeinsamen Währung. Aber bis dahin ist es wohl noch ein
weiter Weg.
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