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1Guantanamostreit USA-UNO,
MoJ, 17.2.2006
Internationale Aufforderungen Guantanamo zu schliessen, gab es in den
letzten Monaten viele. Aber selten fuehlten sich die USA so betroffen,
wie nach dem vernichtenden Urteil der Menschenrechtskommission der Vereinten
Nationen. Auch der sonst so vorsichtige UNO-Generalsekretaer Kofi Annan
meint, frueher oder spaeter werde Guantanamo geschlossen werden muessen.Zu
entscheiden hat das die die amerikanische Regierung, so Kofi Annan, aber
hoffentlich tut sie das so frueh wie moeglich.Umso heftiger klang die
Reaktion aus dem Weissen Haus auf den Bericht der UNO-Experte, der den
USA in Guantanamo eine Verletzung des Voelkerrechts vorwirft, weil die
meisten Gefangenen nicht vor Gericht gestellt werden. Brutale Verhoermethoden
wuerden im Bereich der Folter liegen, sagt die UNO.Das diskreditiert doch
die Vereinten Nationen, meint Pressesprecher Scott McLellan, dieser Bericht
beruht nicht auf Tatsachen, sondern nur auf unbewiesenen Beschuldigungen.Das
Weisse Haus behauptet, die UNO-Menschenrechtsexperten haetten nur altbekannte
Anschuldigungen der Anwaelte von Gefangenen wiederholt.Die waren doch
nicht ein einziges Mal vor Ort, sagtMcLellan, sie haben es nicht einmal
noetig befunden die Anlage selbst in Augenschein zu nehmen.Auf eine Reise
nach Guantanamo hatten die UNO-Experten verzichtet, nachdem ihnen Gespraeche
mit Gefangenen verwehrt wurden. Es muss einfach zu Anklageerhebungen kommen,
insistiert UNO-Generalsekretaer Kofi Annan.Wer nicht angeklagt wird, sollte
freigelassen werden, das erfordert der Rechtsstaat, meint der UNO-Generalsekretaer.Von
den zur Zeit etwa 580 Gefangenen sind aber bisher nur ein knappes Dutzend
angeklagt worden. Dass die Proteste der UNO-Menschenrechtsexperten etwas
an der amerikanischen Praxis in Guantanamo aendern wird, ist kaum zu erwarten.
Die USA sagen, sie sind entschlossen Gefangene im Krieg gegen den Terrorismus
so lange festzuhalten, bis die keine Gefahr mehr fuer die USA darstellen.
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