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Hahn-Hearing in Brüssel,
ZiB 1, 14.1.2010
Das Hearing war über
weite Strecken so etwas wie ein Fachgespräch
zwischen Regionalpolitikern, sehr sachorientiert, wenig
kontroversiell und Johannes Hahn hat sich gut geschlagen.
Allgemein sind diese Hearings ja ein Zeichen für das starke
Selbstbewusstsein des Europäischen Parlaments und auch die
Kompetenz der Abgeordneten. Kein Regierungsmitglied einer
Regierung in einem der Mitgliedsstaaten muss sich einem solchen
Hearing stellen, das gilt nur für die Mitglieder der EU-Regierung,
die EU-Kommissare. Johannes Hahn war gut vorbereitet, er hat sich
an die Leitlinien des Kommissionspräsidenten Barroso gehalten und
Barroso kann beruhigt sein - vom Hearing mit dem österreichischen
Kommissar werden keine Probleme erwachsen für die Bestellung der
Kommission Ende des Monats, wie das das Ziel Barrosos ist.
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