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Hans- Perter Martin beschuldigt,
ZiB 1, 16.4.2011
Der Streit in der Liste Martin
kommt nur wenige Woche nach den Korruptionsvorwürfen gegen Ernst
Strasser in der ÖVP-Delegation. Wie geschwächt ist eigentlich
die österreichische Position im Europaparlament durch diese Serie
von Affairen?
Das fällt schon auf in Brüssel. Es ist ja tatsächlich ein
merkwürdiges Aufeinanderfolgen von Skandalen, zuerst in der ÖVP-Delegation,
jetzt der Zerfall Liste Martin.
Aber vergessen wir nicht: Die österreichischen Abgeordneten treten
ja nicht automatisch gemeinsam auf. Sie sitzen auch nicht zusammen, sondern
in ihren jeweiligen multinationalen Fraktionen, den europäischen
Christdemokraten, den Sozialdemokraten, den Grünen, dort haben die
Österreicher beträchtliches Gewicht.
Dazu sagem muss man auch Die Wahlkampfkostenrückerstattung, über
die so erbittert gestritten wird in der Liste Martin, das sind österreichische
Gelder, die werden nach österreichischen Regeln ausgezahlt und sie
müssen auch durch die österreichischen Behörden kontrolliert
werden. Da sieht das Europäische Parlament keine einzige Rechnung.
Hans-Peter Martin ist jetzt nicht nur fraktionslos, sondern ohne seine
Mitstreiter auf sich allein gestellt, das schränkt natürlich
seine Handlungsmöglichkeiten ein.
Was bedeutet der Abgang Martin Ehrenhausers für die politische Zukunft
Hans Peter Martins? Ehrenhauser ist ja der dritte Mitstreiter, der Martin
verlassen hat.
Das sind schwere Beschuldigungen, noch dazu von seinem langjärhigen
engsten Mitarbeiter, daran kann kein Politiker leichtfertig vorbei gehen.
Was die Substanz betrifft, wird man das Urteil der Staatsanwaltschaft
abwarten müssen. Bis jetzt haben die österreichischen Prüfungsbehörden
mit den Finanzabrechnungen Martins kein Problem gehabt, das muss man auch
dazusagen.
Aber Hans Peter Martin ist offensichtlich nicht nur ein Einzelkämpfer,
sondern auch ein Einzelgänger. Das stellt sich jetzt als große
Schwäche heraus, weil er es offensichtlich nicht geschafft hat Strukturen
aufzubauen, die irgendetwas mit interner Demokratie zu tun haben, mit
Kontrollmöglichkeiten für die Mitstreiter.
Die Wahlerfolge Martins in der Vergangenheit, mit Hilfe der Kronenzeitung
aber doch auch als Person, haben gezeigt, dass es bei Europawahlen ein
Protestpotential gibt, das nicht automatisch bei der FPÖ landet.
Um dieses Potential, immerhin mehrere hunderttausend Menschen wird, in
der nächsten Zeit wahrscheinlich heftiger denn je geworben werden.
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