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Innenminister für Passagierdatensammeln,
AJ, 21.1.2010
Um die Flugsicherheit zu erhöhen,
muss man Informationen sammeln,
lange bevor ein Passagier zum Flughafen kommt, so der
EU-Antiterrorkoordinator Gilles de Kerchove. <O-Ton Gilles de
Kerchove übersetzt von Raimund Löw> Die Informationssammlung
beginnt schon, wenn jemand sein Ticket kauft. <O-Ton Ende> Die
europäischen Innenminister drängen daher darauf, dass auch
innerhalb Europas möglichst bald Daten von Flugreisenden gesammelt
und ausgetauscht werden. Ganz ähnlich wie in den USA. Es geht
dabei um Telefonnummern, Kreditkarten, Adressen und andere
persönliche Daten. Österreichs Maria Fekter hält den Vorstoß
für
richtig.
Fekter Maria (ÖVP)
Bei den Passagierdaten ist es ja derzeit so, dass die Amerikaner
die Passagierdaten der Europäer haben wollen. Und die Europäer
aber kein gleichwertiges Netzwerk haben, um von Amerika die
Passagierdaten anzufordern.
Löw Raimund (ORF)
Dass in Zukunft einzelne Mitgliedstaaten Fluggastdaten separat
sammeln, das ist nach Meinung Maria Fekters nicht sinnvoll. Das
müsste ein gesamteuropäisches System sein. Einen konkreten
Vorschlag soll die Europäische Kommission im Frühjahr machen.
Danach müssen Mitgliedsstaaten und Europaabgeordnete entscheiden.
Stargast bei den EU-Innenministern war die Kollegin aus den USA,
ein symbolischer Schulterschluss Europa- Amerika gegen den
Terrorismus. <O-Ton Janet Napolitano übersetzt von Raimund Löw>
Ich bin nicht da, um die Europäer zu Nacktscannern zu drängen.
<O-Ton Ende> So Amerikas Innenministerin Janet Napolitano. In den
USA werden auf jeden Fall noch dieses Jahr 450 solcher Geräte
aufgestellt. Die EU will Nacktscanner noch genau prüfen. Gedacht
ist an eine Regel, wonach Fluggäste in Zukunft selbst wählen
können, ob sie durch einen Scanner gehen oder sich lieber von
Sicherheitsbeamten abtasten lassen.
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