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Irak - Suche nach Ausweg,
ZiB 2, 12.12.2006
Bush will nicht, nicht jetzt
schon zu sagen eigentlich Irakkommission gescheitert?
In einem Punkt ist die Kommission sicher gescheitert: von der Ueberwindung
der inneramerikanischen Gegensaetze zum Irak, die durch die paraetische
Besetzung durch 5 Demokraten und 5 Republikaner ja erreicht werden sollte,
ist man weiter entfernt denn je.
Im Gegenteil:
vor allem innerhalb der regierenden Republikaner Streit um die zukuneftige
Irakpolitik noch nie so heftig wie jetzt.
Aber der grosse Verdienst dieses Berichts liegt sicher nicht in den Loesungsvorschlaegen.
Zum ersten Mal ist hier von unangreifbarer Stelle gesagt worden, dass
Irakpolitik George Bush gescheitert ist.
Dass mag zwar fuer europaeische Ohren nicht besonders neu klingen.
Aber in den USA hat die Regierung immer sagen koennen, das sind Uebertreibungen
der Medien oder der politischen Gegner.
Amerika beginnt jetzt zu begreifen, dass man auf eine Niederlage im Irak
zusteuert. Das ist ein schwieriger Prozess, das ist ein langsamer Prozess.
Grosse Frage jetzt: wie wird der Praesident damit umgehen?
Was ist den eigentlich unbestritten an den Vorschlaegen der Kommission?Was
zu erwarten von Bush im Jaenner?
Zu erwarten ist eine Kurskorrektur, kein totaler Kurswechsel. Weder ist
ein fixer Rueckzugsplan wahrscheinlich noch eine massive Ausweitung des
militaerischen Engagements der USA.
Aber dem Praesidenten jetzt von allen Seiten gesagt worden, , dass der
Krieg rein militaerisch nicht mehr zu gewinnen ist.
Daher wahrscheinlich in Zukunft Suche nach einem nach irakischem politischen
Zentrum im Vordergrund stehen.
Die amerikanischen Truppen koennen nur Rahmen schaffen, um zu politischen
Loesung zu kommen
Man wird versuchen alle irakischen Kraeften zusammenzufassen, die ein
Abrutschen in Buergerkrieg verhindern wollen.
Einig sind sich in der amerikanischen Diskussion paradoxerweise alle,
dass Druck auf die Irakis erhoeht werden soll, damit die ihre Probleme
selbst loesen. Damit sie den Weg in Buergerkrieg stoppen.
Das sieht oft sehr nach einem Abwaelzen der Verantwortung aus.
Vergleiche Vietnam?
Umfragen zeigen dramatische Parallelen: der Irakkrieg ist bei den Amerikanern
zur Zeit noch unpopulaerer als der Vietnamkrieg es war.
Aber George Bush denkt ganz sicher nicht daran sich geschlagen geben und
abziehen, wie in Vietnam.
Er will alles daransetzen, die Niederlage abzuwehren.
Wenn das scheitert, dann wird er Irakkrieg wohl an seinen Nachfolger weitergeben.
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