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Iranische Nuklearplaene, ZiB
24, 10.4.2007
Unternimmt die UNO angesichts
der neuen iranischen Nuklearankuendigungen?
Die UNO hat in der Auseinandersetzung mit dem Iran nie Schnellschuesse
abgegeben.
Aber es hat sich trotzdem im Sicherheitsrat ein Mechanismus eingespielt,
der ziemlich einzigartig ist: nach einem Sanktionenbeschluss gibt es jedes
Mal eine 60 Tagesfrist.
Wenn sich danachnichts aendert, dann werden die Sanktionen verschaerft
und eine neue 60 Tagesfrist beginnt zu laufen.
Auf diese Weise ist die Einstimmigkeit des Sicherheitsrates ist bisher
erhalten geblieben. Auch Dritte Weltstatten und Islamische Staaten haben
bisher zugestimmt.
Das ermoeglicht es den USA weiter zu gehen, etwa indem amerikanische Banken
auf Druck der Regierung den Geldfluss in den Iran immer schwieriger machen.
Das ist nicht unbedingt spektakulaer, aber hat bisher dazu beigetragen,
dass der Kurs von Ahmedinejad auch im Iran in Frage gestellt wird.
Wieso die USA diesmal gegenueber Ahmedinejad ziemlich anders agieren als
seinerzeit gegenueber Saddam Hussein?
UNO-Fan ist George Bush sicher keiner geworde.
Aber die USA im Irak erlebt, was es auch fuer eine Supermacht heisst,
im Alleingang zu agieren, was fuer einen Preis man da zahlt.
Ein neuer Alleingang gegen den Iran waere fuer die Regierung ein grosses
Risiko, sowohl im Inneren als auch international.
George Bush hat in seiner zweiten Amtszeit eine Kurskorrektur vorgenommen,
er versucht wieder mehr multilateral zu agieren.
Das zeigt sich auch an Iranpolitik im Sicherheitsrat.
Ob die Zeit der militaerischen Drohungen jetzt vorbei ist?
Im Augenblick sind die militaerischen Drohungen in den Hintergrund getreten.
Aber das heisst nicht, dass sie voellig vom Tisch sind. Zwei amerikanische
Flugzeugtraeger sind nach wie vor im Golf, mit einer ganzen Flotte von
Kriegsschiffen.
George Bush betont, dass er wirtschaftliche und diplomatische Druckmittel
einsetzen will, aber die amerikanische Supermacht will sich immer alle
Optionen offen lassen.
Die neokonservative Gruppe, die eine Totalkonfrontation fuer unvermeidlich
haelt, und die immer wieder die Moeglichkeit von Luftangriffen zur Diskusson
stellt, das sind die gleichen Leute, die auch fuer den Irakkrieg die Trommel
geruehrt haben.
Angesichts des Debakels im Irak tun sie sich natuerlich ein bisschen schwer
in ihrer Argumentation. Die Antikriegsstimmung ueberwiegt zur Zeit in
der amerikanischen Oeffentlichkeit.
Aber die Diskussion um Bombardierung der Atomanlagen, von Besetzung ja
keine Rede, kann sicher wieder kommen, wenn man das Gefuehl hat, das alle
anderen Schritte erfolglos sind.
Dass die USA irgendwann einmal eine iranische Atommacht akzeptieren werden,
das wuerde ich zwar nicht total ausschliessen, aber Anzeichen gibt es
bisher zumindest dafuer keine.
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