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Irankrise eskaliert, MoJ,
13.2.2007
Beweise fuer die iranische
Unterstuetzung irakischer Aufstaendischer wollte das Pentagon schon seit
langem vorlegen. Aber zuerst mussten Verteidigungsministerium, Aussenministerium
und Weisses Haus eine gemeinsame Interpretation finden, die Veroeffentlichung
zoegerte sich hinaus. Man weiss gut, wie heikel es nach dem Geheimdienstdebakel
um die inexistenten irakischen Massenvernichtungswaffen ist, Anklagen
auf Grund von nachrichtendienstlichen Erkenntnissen zu erheben. Die Pressekonferenz
anonymer amerikanischer Experten in Bagdad vom Wochenende, bei der Bombenbestandteile
praesentiert wurden, die aus dem Iran kommen sollen, war dann auch um
vieles weniger spektakulaer, als offensichtlich urspruenglich geplant.
In Washington herrscht auf jeden Fall grosses Raetselraten, wie weit der
gegenwaertige amerikanische Konfrontationskurs gegen die Islamische Republik
noch gehen kann. Ein Angriff gegen den Iran waere ein katastrophaler Fehler,
liest man in der New York Times. Aber es waere nicht der erste katastrophale
Fehler, dieser Regierung.
Unbestreitbar ist, das sich seit ein paar Wochen der Ton gegenueber Teheran
drastisch verschaerft hat. Der Praesident hat Kriegsschiffe samt einem
zweiten Flugzeugtraeger in die Region geschickt. Den Truppen im Irak gab
George Bush den Befehl auf iranische Agenten zu schiessen, die den Aufstaendischen
helfen. Bis heute sind jene angeblichen iranischen Diplomaten noch immer
in Haft, die in einer Kommandoaktion im kurdischen Erbil vor ein paar
Wochen festgenommen wurden.
Dazu kommt, dass Ende Februar das Ultimatum des Sicherheitsrates auslaeuft,
mit dem der Iran dazu gebracht werden sollte die umstrittene Urananreicherung
zu beenden. Robert Gates, der Verteidigungsminister, versichert zwar,
die USA haetten keinen Angriff auf den Iran vor. Aber gleichzeitig wollte
Washington die Anwendung militaerischer Gewalt nie ausschliessen. Aus
dem Amt von Vizepraesident Dick Cheney, der als Harliner gilt, heisst
es gar, 2007 werde das Jahr der Irankrise sein.
Im amerikanischen Fernsehen laufen Webespots in denen der iranische Praesident
Ahmedinejad mit Adolf Hitler verglichen wird. Im Zusammenhang mit den
iranischen Drohungen gegen Israel ist von der Gefahr eines neuen Holocaust
die Rede. Militaerische Hardliner sowohl in Israel als auch in den USA
argumentieren, Bombenangriffe gegen iranische Atomanlagen koennten das
iranische Atomprogramm so nachhaltig zurueckwerfen, dass man die damit
verbundenen Risiken in Kauf nehmen soll.
Selbst wenn es sich bei dem juengsten amerikanischen Saebelrasseln um
reine Drohgebaerden: Wenn amerikanische und iranische Waffensysteme einander
gegenueber stehen, koennen auch unbeabsichtige Zwischenfaelle folgenschwere
Konsequenzen haben. Selbst dann, wenn die Regierung tatsaechlich keinen
Krieg wuenscht, wie George Bush erst gestern wieder beteuerte.
Scary Movie 2, fasst Paul Krugman in der New York Times die Aengste der
Bushkritiker zur amerikanischen Iranpolitik zusammen, Gruselfilm Folge
Nummer zwei.
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