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Iranthema auf dem EU-Mittelmeergipfel,
ZiB 1, 13.7.2008
Die Europäer sind dabei ihre Wirtschaftssanktionen gegen den Iran
drastisch zu verschärfen und wegen des Atomprogramms auch den politischen
Druck zu erhöhen. Die Botschaft der heutigen Charmeoffensive gegenüber
Syrien ist klar: der Iran soll isoliert werden. Syrien ist ja der letzte
Verbündete des Iran in der Region. Die Große Frage lautet:
besteht Kriegsgefahr mit dem Iran? Es gibt ja ein ziemliches Säbelrasseln
von beiden Seiten. Bundeskanzler Gusenbauer sagt, in der Eu schätzt
man die Situation für gefährlich ein. Denn sowohl in Israel
als auch in den USA werden ernsthaft militärische Erstschläge
gegen den Iran diskutiert.
Kann der Gipfel etwas zur Lösung des Nahostkonflikts beitragen?
Es war eine starke Symbolik, wie Olmert und Abbas da gemeinsam vorgefahren
sind im Elysee. Aber wie lange Olmert noch Regierungschef bleiben wird,
kann niemand sagen. Er steckt in einem schlimmen Korruptionsskandal. Auch
Abbas ist in einer schwachen Position.
Kleine Fortschritte gibt es. Israel überlegt mehr palästinensische
Gefangene freizulassen, aber es ist unklar wie viele und zu welchem Zeitpunkt
das passieren soll.
Die Versöhnung zwischen dem Libanon und Syrien, die Sarkozy gelungen
ist, stellt einen echten Fortschritt dar. Syrien verhandelt indirekt,
über Vermittlung der Türkei, mit Israel. Aber das ist alles
sehr brüchig. Bis es zu einer echten Trendwende im Nahen Osten kommt,
wird man wahrscheinlich auf den neuen Präsidenten in Washington warten
müssen.
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