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Irlandhilfe, ZiB 13, 22.11.2010
Irland wird seine maroden
Banken viel radikaler sanieren müssen, als das bisher geplant war.
Sie haben sich ja als großes schwarzes Loch herausgestellt, in dem
die Milliarden nur so verschwinden.
Diese Sanierung wird nach den Vorgaben der Europäischen Union ablaufen
müssen, nicht nur Eurostaaten, auch GB, Schweden, die sich ebenfalls
an der Hilfe beteiligen und der IWF.
Das ist ein schmerzlicher Souveränitätsverlust für jedes
Land, für Irland ganz besonders, das ja seine Unabhängigkeit
historisch erst durch harte Kämpfe erstritten hat.
Der schwierigste Punkt werden die außergewöhnlich niedrigen
Steuern sein. Irland sagt, der gesamte wirtschaftliche Aufstieg des Landes
hat damit zu tun, dass ausländische Firmen durch die niedrigen Steuern
dazu gebracht wurden, sich in Irland anzusiedeln.
D, F, auch Österreich sehen das dagegen als unfaire Konkurrenz an.
Das wird sicher die schwierigste Diskussion sein.Nächste Kandidaten
Portugal, Spanien?Es gibt in der Finanzwelt Stimmen, die sagen, Portugal
ist finanziell in einer so schwachen Position, dass es für den Euro
insgesamt sinnvoller wäre die Portugiesen begeben sich gemeinsam
mit Irland unter den Schutzschirm.
Aber gestern Nacht haben die Finanzminister nicht darüber gesprochen.
Die Europäische Kommission sagt, ihre Erwartung ist, dass Ansteckungsgefahr
gebannt ist durch Irlandhilfe, sowohl für Portugal als auch für
Spanien.
Auffallend ist, wie unterschiedlich diese Situationen sind. In Griechenland
hat man noch geglaubt, dass die Manipulation der Budgetzahlen das Hauptproblem
waren. Davon ist bei den neuen Problemfällen überhaupt nicht
die Rede.
Es ist diese Vielfalt der Krisen, die ja dazu geführt haben dass
man sagt, der Euroschutzschirm muss zu einer ständigen Einrichtung
gemacht werden, was ja zur Zeit noch nicht der Fall ist..
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