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Japanische Verhaeltnisse,
Profil, April 2001
Vom Einheitslook der japanischen Spitzenpolitiker sticht Junichiro Koizumi
schon durch seine sorgfältig gepflegte graue Mähne hervor. Bunte
Krawatten, ein feuriger Redestil und seine Vorliebe für die Heavy
Metal Rockband X-Japan brachten ihm in der konformistischen Politikkaste
Japans den Ruf eines Exzentrikers. Daß er im Fernsehen kenntnisreich
über Viagra zu diskutieren weiß, ist inzwischen genauso bekannt
wie sein wichtigstes politisches Anliegen: Aufspaltung und Privatisierung
der staatlichen japanischen Postsparkassen, deren Vermögen jenes
aller anderer Bankgruppen des Landes bei weitem übertrifft.
Daß die liberaldemokratischen Parteigranden sich gegen diesen Außenseiter
geschlagen geben mußten, hängt mit einem bahnbrechenden Demokratisierungsschritt
zusammen. Nicht mehr die Chefs der mächtigen Fraktionen allein bestimmen
den Parteivorsitzenden, sondern ein Wahlkollegium, in dem auch die Parteibasis
vertreten ist. Erstmals hat der Druck der öffentlichen Meinung die
entscheidende Rolle gespielt. Und Koizumi wurde durch seinen demonstrativen
Austritt aus der Fraktion des gescheiterten früheren Parteichefs
Mori zu der Symbolfigur für Veränderung: das brachte ihm den
Triumph. Es wäre politischer Selbstmord gewesen, wenn die Partei
unter diesen Umständen den Aufstieg ihres populärsten Politikers
im letzten Augenblick noch verhindert hätte.
Angesicht katastrophaler Umfragewerte in der Bevölkerung scheint
die von Koizumi propagierte "friedliche Revolution" auch vielen
seiner innerparteilichen Gegner als einzige Chance auf die Wiederbelebung
der LDP.
Und die muß im Höllentempo erfolgen: Ende Juli sind in Japan
Oberhauswahlen angesetzt, für die der LDP schwere Einbußen
vorausgesagt werden. Nun werden diese Wahlen automatisch zu einer Abstimmung
über "Koizumi's Revolution", wie der ungewöhnliche
Machtwechsel in der japanischen Presse genannt wird: verliert er diese
Wahlen, dann könnte das zum blitzartigen Ende seiner Karriere führen.
Gelingt ihm eine Trendumkehr zugunsten der Liberaldemokraten, dann hat
er die Chance sich auf Dauer von den rivalisierenden Machtgruppen seiner
Partei zu emanzipieren.
Schließlich steckt das gesamte im Kalten Krieg gewachsene politische
System Japans, verkörpert in der seit 1955 fast ununterbrochen regierenden
Liberaldemokratischen Partei LDP, in der Krise. Alle Umfragen zeigen das
gleiche Bild: das Mißtrauen der Bürger erstreckt sich auf die
gesamte politische Klasse. Eine Untersuchung der Tageszeitung "Asahi
Shimbun" von Mitte April ergibt, dass sensationelle 60 Prozent der
Befragten zu keiner Partei tendieren. Die LDP kommt auf magere 22 Prozent,
die oppositionelle Demokratische Partei gar auf nur 9 Prozent.
Die sozialdemokratische Oppositionsabgeordnete Kiyoko Kusakabe sieht in
den sich häufenden Korruptionsskandalen im Umkreis der Regierungsparteien
das deutlichste Anzeichen des Niedergangs. Bei den kommenden Oberhauswahlen
hofft sie auf eine saftige Niederlage der Regierungsparteien: ""Die
LDP muß in die Opposition gedrängt werden, sonst gibt es keinen
Ausweg."
Der fallenden Glaubwürdigkeit der traditionellen Parteien steht der
spektakuläre Aufstieg parteiunabhängiger Kandidaten bei Lokalwahlen
gegenüber. Letztes Beispiel: der Triumph eines ausschließlich
von unabhängigen Bürgerkomitees unterstützten unabhängigen
Kandidaten Akiko Domoto bei den Gouverneurswahlen in Chiba östlich
von Tokio. Akiko Domoto, ein ehemaliger Oberhausabgeordneter und Journalist,
hatte die Parteikandidaten sowohl aus der Regierungskoalition als auch
der oppositionellen Demokratischen Partei geschlagen. Zuvor waren auch
in Nagano und Akita Anti-Establishment- Kandidaten mit harter Kritik an
Immobilismus, Protektionswirtschaft und Korruption erfolgreich gewesen.
Ebenfalls als Wild Card der japanischen Politik gilt der von europäischen
Beobachtern manchmal als "Japans Haider" titulierte Gouverneur
von Tokio, Shintaro Ishihara. Der immer wieder durch nationalistische
Ausfälle auffallende Populist war zuletzt 1999 mit großer Mehrheit
wiedergewählt worden und könnte ganz nach oben streben, sollte
es zu einem Zerfall der LDP kommen. Shintaro Ishihara hat sich auch nie
gescheut die von vielen als bedrückend erscheinende Abhängigkeit
Japans von den USA und die unpopuläre Präsenz amerikanischer
Truppen auf japanischem Boden anzusprechen. Auch das nicht bewältige
Thema der japanische Rolle im Zweiten Weltkrieg spielt Ishiara gerne an:
ein potentiell mächtiges Instrument um in das Führungsvakuum
der Konservativen vorzustoßen .
In den Straßen trifft man immer wieder auf riesige Lautsprecherwägen
rechter Propagandagruppen: die Aktivisten chauvinistischer Organisationen,
die sich mit lautstarken Parolen gegen die amerikanische Truppenpräsenz
und der Glorifizierung des kaiserlichen Streitkräfte im Zweiten Weltkrieg
bemerkbar machen.
Wenn die Kirschbäume blühen, dann versammeln sich in Tokio die
Kriegsveteranen beim Yasukuni Heldenschrein: das Lied der Luftwaffe über
den heldenhaften Kamikaze erklingt, der kaum aufgegangen wie die Blüte
am Baum, schon wieder in den Tod fällt, wie sie. Glücklicherweise
begnügen sich die alten und weniger alten Herren in ihren zum Teil
grotesken Uniformen mit dem Abschießen von Papierfliegern. Großes
Thema beim diesjährigen Treffen: die Auseinandersetzung um ein neues
Schulbuch für den Geschichtsunterricht. Unter dem massiven Druck
einer Gruppe revisionistischer Historiker, die den Zweiten Weltkrieg in
neuem Licht sehen wollen, hat das Unterrichtsministerium in Tokio einen
Text genehmigt, in dem ganz in der Diktion des kaiserlichen Japans der
Vorkriegszeit vom "Großen Ostasiatischen Krieg" die Rede
ist, der Japan angeblich durch die Konkurrenzsituation mit den USA aufgezwungen
worden sei. Weder die Versklavung zehntausender junger Frauen aus Korea
und China als "Comfort women" in japanischen Militärbordellen
noch das von den japanischen Besatzern im chinesischen Nanking angerichtete
Massaker werden in dem Textbuch als historisch bewiesenes Faktum bezeichnet.
"Japan hat nie eine Politik des Völkermordes verfolgt, wie Nazideutschland,"
weist Mitautor Takamori im schmuddeligen Büro des Historikerteams
alle Vergleiche mit Europa zurück.
Koizumi selbst galt stets als Populist unter den Politikern der Regierungspartei,
dementsprechend hat auch er - kaum gewählt - den für die Veteranenverbände
so wichtigen Antrittsbesuch im Yasukuni Schrein versprochen. Beim Thema
Schulbücher will er sich heraushalten und gleich bei seiner Antrittpressekonferenz
plädierte er dafür, die längst nicht mehr mit der Realität
übereinstimmende Passage über das Verbot bewaffneter Streitkräfte
aus der japanischen Verfassung zu streichen. Am Bündnis mit den USA
hat er nie gerüttet, ein Pochen auf verstärkte Eigenständigkeit
in der internationalen Politik trauen im Kenner jedoch durchaus zu.
Die Zerreißprobe, in der sich die japanische Politik befindet, hängt
eng mit der Erfolglosigkeit aller Regierungen seit zehn Jahren zusammen,
die wirtschaftliche Stagnation zu überwinden. Von der geplatzten
Blase des Immobilien- und Aktienbooms der Achtzigerjahre hat sich die
zweitgrößte Wirtschaft des Globus nie wirklich erholt. Angesichts
sinkender Preise ist die japanische Zentralbank zuletzt wieder zur Null-Zinspolitik
früherer Jahre zurückgekehrt. Wie ein Damoklesschwert liegt
die Gefahr eines Zusammenbruchs gleich mehrerer tiefverschuldeter japanischer
Banken über der sowieso schon düsteren Konjunktur. Wie sehr
die Regierung faule Kredite weiter decken soll, ist Kern aller wirtschaftlichen"Reformpakete".
"Restrukturierung" ist das allseits gebrauchte Zauberwort, wie
schnell und zu welchem Preis, darüber liegen sich die verschiedenen
Interessensgruppen in den Haaren.
Daß die USA gerade dabei sind dem Beispiel Japans beim wirtschaftlichen
Niedergang zu folgen, davon ist der prominente eben aus Washington zurückgekehrte
Weltwirtschaftsexperte des Nomura-Forschungsinstituts in Tokio, Richard
Koo, überzeugt: " Was passiert, geht weit über einen normalen
Konjunkturzyklus hinaus. Der Preisverfall von 1990 hat die Vermögenswerte
vieler Firmen plötzlich auf bis zu ein Zehntel schrumpfen lassen:
daß die Gesamtwirtschaft dabei nicht noch stärker eingebrochen
ist, muß eigentlich als Zeichen der strukturellen Stärke Japans
gewertet werden. In den USA fehlt der Polster der japanischen Sparreserven,
daher wären die Folgen einer solchen Entwicklung dort noch viel dramatischer."
Eisuke Sakakibara, einst als Vizefinanzminister der "Mr.Yen"
der japanischen Regierung, und jetzt Professor an der Keio Universität,
sieht die Krise als Ausdruck einer tieferliegenden Schwierigkeit des japanischen
Modells den neuen Anforderungen der Globalisierung zu entsprechen. "Eine
Kapitalismus ohne Risiko gibt es nicht. Die Menschen müssen sich
daran gewöhnen, daß es mit der Idee einer lebenslangen Beschäftigung
vorbei ist, die hier in den letzten 50 Jahren gegolten hat." Nur
eine weitere Öffnung des japanischen Marktes um Weltmarkt und liberale
Reformen, zu denen sich die Politik bisher nicht entschließen konnte,
weisen seiner Meinung nach einen Ausweg. Die Erwartungshaltung für
die neue japanische Führung ist dementsprechend hoch.
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